Das große Thema seiner Präsidentschaft
Agenda setting à la Wulff
Das politische Feuilleton ist sich darüber einig: ein Bundespräsident benötigt ein »großes Thema seiner Amtszeit«. Eines, dem er während seiner Präsidentschaft stringent folgt, das er immer wieder formuliert und aufwärmt. Das präsidiale agenda setting sei der persönliche und individuelle Stempel, mit dem man die eigene Ära politisch und historisch prägt. Christian Wulff gilt auch deswegen als blass, weil man ihm bescheinigt, noch kein Thema gefunden zu haben. Offenkundig ist das aber falsch - es kristallisiert nun heraus, dass auch er eine thematische Linie gefunden hat. Weiterlesen … »
Bekenntnisse eines Gekaperten
Ein Gastbeitrag von Stefan Rose
Es war Hans-Olaf Henkels kanalrattiges Grinsen, das eine Warnung hätte sein müssen. Am späteren Abend des 27. September 1998 fragte ein Reporter in Berlin den damaligen BDI-Präsidenten mit sichtlicher Vorfreude darauf, dass er und seine Bagage jetzt wohl etwas kleinere Brötchen würden backen müssen, ob er denn auch mit Sozialdemokraten reden würde. Henkel antwortete, siegesgewiss feixend, er rede grundsätzlich mit Siegern. Sprach’s und verschwand im Hinterzimmer. Der Mann schien bereits zu wissen, dass seine Party jetzt erst richtig losgehen würde. Viele andere wussten es nicht. Weiterlesen … »
24 Stunden in Fukushima
Eine Momentaufnahme des schlimmsten atomaren Unfalls seit Tschernobyl. Eine Reportage von Eliza Strickland aus dem Englischen übersetzt von Martin Atzler
Manchmal bedarf es einer Katastrophe, aus der die Menschen lernen, wie sie etwas richtig konzipieren. Genau genommen bedarf es manchmal mehr als einer.
Beispielsweise mussten erst Millionen von Menschen auf den Straßen sterben, bevor Regierungen die Autohersteller in den 1980er-Jahren zu neuen Sicherheitsstandards zwangen. Bei der Nukleartechnologie stand das Lernen aus Katastrophen dagegen nie zur Debatte. Doch – so scheint es – nur bis zu dem Zeitpunkt, seit dem sich eine Regierung mit dem drittgrößten nuklearen Großunfalls eines Atomkraftwerks in der Geschichte herumschlagen muss. Am 11. März hat eine Flutwelle eine Abfolge von Ereignissen ausgelöst, die zu einer Kernschmelze in drei Reaktoren des Kraftwerkskomplexes Fukushima I führte – 250 Kilometer nordöstlich von Tokio. Weiterlesen … »
Der ganz alltägliche Rassismus
Von Kleingärtnern und Ausländern
Wir geben uns erschreckt, wenn wir von mordenden Nazibanden erfahren, die gezielt unsere Mitbürger mit ausländischen Wurzeln töten. Wir mögen es nicht besonders, wenn Rechtsextremisten in unseren Straßen marschieren und wir senken verschämt den Blick, wenn uns ein Nazi in der Fußgängerzone sein ausländerfeindliches Pamphlet in die Hand drücken will. Wenn sich der Faschismus lautstark und brutal ins Gespräch bringt, dann löst er bei uns eine Abwehrreaktion aus, die teils der Erinnerung an unsere Geschichte und teils der Sorge um unsere Reputation geschuldet ist. Doch wie sieht es mit unserer Gegenwehr aus, wenn wir mit dem ganz alltäglichen Rassismus konfrontiert werden? Weiterlesen … »
Auf der Kippe
Afghanistan steht vor einer ungewissen Zukunft
Seit über zehn Jahren führt der Westen, Deutschland eingeschlossen, in Afghanistan Krieg. Auch wenn die Regierungen nicht müde werden, die euphemistisch „Engagement“ genannte Intervention als Erfolg zu verkaufen, ist die Lage vor Ort alles andere als rosig. Nun soll eine Konferenz in Bonn klären, wie es nach dem weitgehenden Abzug der westlichen Truppen 2014 weitergeht. Grund genug also für eine kritische Bestandsaufnahme. Weiterlesen … »
Reif für den Zeitgeist
Zur Occupybewegung
Die »Occupy«-Bewegung entspricht voll und ganz dem »postideologischen« Common Sense großer Teile der Gesellschaft. Kein Wunder also, dass sich die krudesten Sekten und Milieus dort wiederfinden. »Wir möchten ein Forum für alle Bürger schaffen, um offen zu diskutieren, wie wir in Zukunft anders wirtschaften können, damit nicht die Gewinnmaximierung einiger weniger auf Kosten der Allgemeinheit geht. Echte Demokratie zum Wohle aller. Wir sind das Volk und möchten endlich mitreden. Wir möchten friedlich demonstrieren – denn wir wollen einen friedlichen Wandel. Eines unserer Anliegen ist es, ein neues globales Bewusstsein zu schaffen. Ohne Ideologie durch unterschiedliche politische Lager hinweg. Wir sind alle Menschen und wir müssen alle umdenken.« Weiterlesen … »
Verdrängte Wanderer
Migration als globales Problem und Strategien der Auseinandersetzung (Teil II)
Unübersehbar sind die Menschenrechtsverletzungen der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik. Eine Diskussion über alternative Ansätze ist weder in den Mitgliedstaaten noch in einer europäischen Öffentlichkeit erkennbar. Das Problem wird ebenso verdrängt wie die Migranten selber – durch bis weit vor die europäischen Grenzen vorgeschobene Barrieren und Verträge. Dabei berührt diese Politik das Verhältnis zu dem Europa geopolitisch umgebenden Raum ebenso wie das Selbstverständnis des politischen Staatenbundes. Migration nach Europa ist verbunden mit zahlreichen Problemen unserer Gegenwart: Bürgerkriege, Klimawandel, Handelsbeziehungen und dem Gefüge der Staaten in Afrika und Asien. Weiterlesen … »
