»Das Medium ist die Botschaft«
Wie das Internet uns verändert
Jedes neue Medium verändert auch die Gesellschaft, in der es benutzt wird: So war es mit dem Buchdruck, dem Fernsehen – und heute mit dem Internet. Doch wie genau wirkt sich das aus? Noch stehen wir relativ am Anfang der Entwicklung, aber bestimmte Tendenzen lassen sich doch erkennen.
Natürlich stellt das Netz zunächst einmal eine Unmenge von Informationen bereit. Aber genau darin liegt auch die Crux: denn wer ist noch in der Lage, das alles angemessen wahrnehmen und verarbeiten zu können? Vieles wird also nur noch überflogen, schnell wendet sich die Aufmerksamkeit anderen Dingen respektive Links zu. Nicholas Carr formulierte das so: »Früher war ich ein Taucher in der See der Worte, jetzt rase ich auf der Oberfläche entlang wie jemand auf einem Jet-Ski.« Weiterlesen … »
Die Bombe mit Fragezeichen
Der Druck, das Verfahren zum Oktoberfest-Attentat wiederaufzunehmen, nimmt zum 30. Jahrestag zu
Heute jährt sich das Attentat auf dem Münchner Oktoberfest zum dreißigsten Male. Offensichtlich an der Tat beteiligt war der Student Gundolf Köhler, der von der Bombe im Papierkorb zerrissen wurde. Doch obwohl Köhler in zahlreichen rechtsradikalen Gruppen präsent und an Wehrsportübungen beteiligt war, legten sich die Ermittlungsbehörden auf Köhler als Einzeltäter fest. Vielmehr sabotierte der bayrische Verfassungsschutzpräsident und vormalige BND-Mann Hans Georg Langemann die Ermittlungen, indem er deren Stand detailliert an die Presse gab, wodurch mögliche Mittäter gewarnt wurden.
Heute kann keine Rede davon sein, daß die Staatsanwaltschaft alle Spuren ausreichend ermittelt hat: Starke Zweifel gibt es an der Fähigkeit Köhlers, die verheerende Bombe zu bauen, unklar bleibt die Herkunft des Sprengstoffs TNT. Durch neue Methoden wie DNA-Analyse könnten neue Erkenntnisse gewonnen werden; auch wenn der Generalbundesanwalt eine Wiederaufnahme wiederholt ablehnte, wächst der Druck in den Medien und der Politik. Anstelle der Ermittlungsbehörden haben einige wenige unverzagte Journalisten wie Ulrich Chaussy und Tobias von Heymann alle Spuren verfolgt, auf deren Beiträge wir bereits verwiesen; sie haben in zahlreichen Archiven, u.a. bei der Stasi, neue Erkenntnisse gesammelt. Claudia Wangerin hat in der jungen Welt den Stand präzise zusammengefasst, die Zeitung hat zudem Tobias von Heymann interviewt. Ein umfangreiches Dossier bietet auch der Bayrische Rundfunk und sprach mit Ulrich Chaussy. Weiterlesen … »
Weichgekocht oder geköpft
Wie Lobbyarbeit an Bundestagsabgeordneten im Detail funktioniert
Marco Bülow, selbst Abgeordneter im Bundestag, beschreibt am Beispiel der Entstehung eines Gesetzes zu Transport und Lagerung von CO2-Emissionen aufschlussreich, wie Lobbyarbeit genau funktioniert. Dabei wird die Gesetzgebung lange nicht mehr nur beeinflusst, sondern Gesetzesinhalte und Formulierungen werden von Lobbyisten vorgegeben. Diese schaffen es, schon an den ersten Gesetzesentwürfen in den jeweiligen Ministerien mitzuarbeiten, bevor sie dann später Abgeordnete bearbeiten. Oftmals wird Gesetzgebung derart beschleunigt, dass es weder im Bundestag noch in den Fraktionen zu Diskussionen über das geplante Gesetz kommt, geschweige denn die Öffentlichkeit von den Themen erfahren würde, bevor die Entscheidungen dazu getroffen sind. Nicht selten entmachten sich Parlamentarier dabei selbst, indem sie Gesetze verabschieden, die zukünftige Regelungen auf dem jeweiligen Gebiet allein der Regierung statt dem Parlament überlassen. Weiterlesen … »
Kampf um die Stadt
Hamburg als Vorposten der Kritik an der Stadtpolitik
In Hamburg hat eine seltene Allianz von Bürgern, Künstlern und Autonomen ein Zeichen des Unmuts gegen eine Stadtpolitik in Deutschland gesetzt, die ihr Heil in der kommerziellen Aufwertung vormals sozial schwacher Bezirke sucht. Nicht nur im Schanzenviertel explodieren die Mietpreise, Investoren haben in vielen deutschen Städte Innenstadtbezirke wie St.Pauli oder Kreuzberg als Anlageobjekte entdeckt. Ein Feature des NDR von Ute Jurkovics und Gudrun Kirfel leuchtet die soziale Situation und die Spannungen in der Schanze aus der Perspektive ihrer Bewohner aus und zeigt, was eine Reportage ausmacht. Der Erfolg der Kritiker der Stadtumstrukturierung liegt nicht zuletzt an der Fähigkeit der Szene, ihren Standpunkt öffentlich darzustellen, wie in der sehenswerten Dokumentation Empire St.Pauli.
Etikettenschwindel
Der »Abzug« der USA aus dem Irak
Medienwirksam wurde der Abzug der letzten US-Kampftruppen inszeniert; es fehlte nicht an patriotischen Begleittönen, als die 4. Stryker Brigade die Grenze zu Kuwait passierte. Damit scheint Präsident Obama sein zentrales Wahlkampfversprechen, die Beendigung des Irak-Krieges, fristgerecht einzulösen.
Doch auch Amtsvorgänger Bush hatte bereits unter dem Motto »mission accomplished« das Ende des unpopulären Einsatzes verkündet. Das war im Jahre 2003 und, wie man heute weiß, mehr als voreilig. Tatsächlich bleiben auch weiterhin 50.000 Soldaten im Lande stationiert. Und diese haben keineswegs nur Beratungs- und Ausbildungsaufgaben. Vielmehr sind auch sie zu bewaffneten Aktionen in der Lage. Weiterlesen … »
Wer finanziert den Staat?
Eine Materialsammlung
Steuern und Abgaben sind immer wieder ein kontrovers diskutiertes Thema. Doch wer zahlt eigentlich am Ende tatsächlich wie viel? Das ist bei einem so komplexen Steuersystem wie dem deutschen nicht so einfach zu ermitteln. Wolfgang Lieb von den Nachdenkseiten hat sich einmal die lobenswerte Mühe gemacht, entsprechendes Material zusammenzutragen. Und kommt dabei zu interessanten Ergebnissen:
Der Anteil der Steuern, die vor allem die Bezieher mittlerer und niedriger Einkommen aufbringen, ist in den vergangenen Jahrzehnten ständig gewachsen. Solche mittlere und niedere Einkommen erbrachten 1960 knapp 38 Prozent des gesamten Steueraufkommens. 2006 waren es bereits 70 Prozent. Der Anteil aller Gewinnsteuern sank im gleichen Zeitraum von 35 auf 20 Prozent.
Kokapflanze vergiftet Staat
Der Drogenkrieg in Mexiko und die Rolle des Staates
In Mexiko tobt ein Drogenkrieg. Seitdem der Präsident Felipe Calderón 2006 an die Macht kam und im Kampf gegen die Drogenkartelle die Polizei durch das Militär ersetzte, schnellte die Zahl der Toten in die Höhe: Über 20.000 Opfer sind seitdem zu beklagen. Das Militär geht dabei auch gegen die Zivilbevölkerung vor und wird des Mordes, der Vergewaltigung und anderer Übergriffe beschuldigt. Doch wie der US-Radiosender NPR herausfand, geht die Regierung selektiv gegen die Kartelle vor – gegen eines wie Sinaloa gar nicht. Spitzen der Regierungspartei werden mit diesem Kartell in Verbindung gebracht. Dabei entgleitet dem Staat im Drogenkrieg mit den Kartellen und zwischen diesen die Kontrolle über einzelne Bundesstaaten. Gleichzeitig tragen die Gewinne einen großen Teil zur Wirtschaftsleistung bei. Die wachsende Bedeutung Mexikos als Kokainerzeuger steht im Zusammenhang mit einer weltweiten Veränderung des Drogenmarktes.
