»Tanz zwischen sozialen Bewegungen und staatlicher Organisation«
Südamerika am Scheideweg
Seit gut zehn Jahren haben in einer Reihe von südamerikanischen Ländern neue linke Regierungen die alten, neoliberal orientierten ersetzt. Doch trotz einiger beachtlicher Erfolge in der Armutsbekämpfung und der staatlichen Sozialpolitik ist ein grundlegender Strukturwandel bisher ausgeblieben. Das hat vielfältige Ursachen. Zunächst sind die politischen Eliten – ob neu oder alt – an der Erhaltung ihrer Posten und Privilegien interessiert. Eine bürokratische Schicht entfernt sich so immer weiter von den Bewegungen von unten. Das gilt für Ecuador, Venezuela und Bolivien. In anderen Ländern wie Brasilien oder Argentinien war ein radikaler Wandel sowieso nie der Anspruch der Regierungen. Ihnen geht es um einen sozial gezähmten Kapitalismus. Ein grundlegendes Problem ist jedoch überall die enorme Macht transnationaler Konzerne, vor allem im Bergbau und Agrarsektor. Flankiert wird das von einer weiter bestehenden Abhängigkeit von den Finanzmärkten und ihren Krediten und Investitionen. Noch ist also keineswegs ausgemacht, ob die sozialen Bewegungen ihren Einfluss erhalten und vielleicht sogar ausbauen können. Weiterlesen … »
Operieren an der Black Box
Die Lage im Reaktorkomplex Fukushima
Vor einigen Wochen gab der Betreiber des Unglücks-Reaktors bekannt, die Temperatur sei in allen Reaktoren unter dem Siedepunkt. Damit wurde der Eindruck erzeugt, die Kontrolle der Reaktoren sei in greifbarer Nähe. Doch einmal mehr erweisen sich die Fortschritte als trügerisch. Denn der Nachweis des kurzlebigen Gases Xenon läßt sich nur auf weiterhin ablaufende Kernspaltungsprozesse im Block 2 zurückführen. Die Techniker wissen nicht, wohin sich der geschmolzene Kern durchgefressen hat und operieren an einer Black Box.
Dagegen hat eine internationale Studie ergeben, daß die Menge an ausgetretenem Caesium 137 der doppelten Menge als bislang angenommen entspricht – in etwa 40 Prozent der Menge, die von dem lang strahlenden Stoff in Tschernobyl ausgetreten ist. Eine genauere Bewertung der nuklearen Katastrophe ist somit noch nicht absehbar. Weiterlesen … »
Mit Pfeil und Bogen gegen Konzerne
Indische Stämme wehren sich gegen die Enteignung ihres Bodens
Seit über zwanzig Jahren tobt in Indien ein unerklärter Bürgerkrieg. Indigene Stämme im Osten des Subkontinentes wehren sich gegen die Nutzung und den Raub ihres Landes für Landwirtschaft und den Ressourcenabbau. Dabei spielen bei diesem Streit um das Land (»Land Grabbing«) der geringe Bildungsgrad der Stämme sowie deren nicht festgeschriebene Rechte auf ihren Boden eine entscheidene Rolle. Zugleich wird der Konflikt überlagert von dem Aufstand der maoistischen Naxaliten, denen sich einige der von Vertreibung und Enteignung bedrohten Stämme angeschlossen haben.
Bislang war dieser komplexe Konflikt in Deutschland lediglich Regionalexperten und Aktivisten für Menschenrechte bekannt. Georg Blume hat für die Zeit einen kleinen Stamm im schwer zugänglichen Bergland besucht. Die Dongria Kondh sind Sammler und Jäger mit einer sehr traditionellen Lebensweise. Der Bergbaukonzern Vedanta will hier Bauxit zur Aluminiumherstellung abbauen. Der Stamm kämpft dagegen – mit Pfeil und Bogen. Aussichtsreicher sind dagagegen die juristischen Waffen, die Unterstützung durch Menschenrechtler und indische Politiker hat dem Konzern vorerst eine Niederlage vor Gericht beschert. Weiterlesen … »
Simulierte Dialogbereitschaft
Die taz veröffentlicht die PR-Strategie der Atomlobby
Die Atompolitik der aktuellen Bundesregierung ist eine Geschichte ausschweifender Pirouetten. Die Laufzeitverlängerung als Resultat nach den Bundestagswahlen 2009 war das Ziel einer ausgefeilten Lobbyarbeit. Bereits 2009 deckte der Spiegel ein Strategiepapier auf, das offenbar von EON in Auftrag gegeben worden war. Dieses hatte eine gezielte verdeckte Einflußnahme der öffentlichen und politischen Meinung zum Ziel. Doch die PR-Strategie lief auf gleich mehreren Ebenen ab: Das legen einige Dokumente nahe, die der taz zugespielt worden sind. Demnach beauftragte der Lobbyverband Deutsches Atomforum eine PR-Agentur mit einer abgestimmten und umfassenden Strategie. So sollten bekannte Honorationen mit scheinbarer Sachlichkeit Zustimmung erzeugen. Gezielt wurden gesellschaftliche Gruppen angesprochen und Dialogbereitschaft simuliert. Die taz hat auf ihrer Seite die Strategiepapiere zur Verfügung gestellt. Die Lektüre erlaubt einen Einblick in die Methoden heutiger politischer Propaganda.
Halbzeitbilanz
Zur schwarz-gelben Regierung
Gleich zweifach meldet sich Christoph Butterwegge zu Wort. Er analysiert die Politik der Regierung und kommt zu einem deutlichen Urteil: sozialer Fortschritt sei nicht zu erkennen. Einerseits bemängelt er die zahlreichen Verschlechterungen etwa in Bezug auf die Renten und andere Kürzungen bei den Ärmeren.
Gleichzeitig habe die Koalition aber gezielt Wohlhabende entlastet. Das gelte bei der Erbschaftssteuer, bei den Vergünstigungen für Hoteliers oder auch bei unzureichenden Maßnahmen gegen die Finanzmärkte. Am Ende stehe einer kleinen Gruppe von Profiteuren eine wachsende Zahl von Menschen gegenüber, die von Almosen des »Suppenküchenstaates« abhingen. Und das, obwohl die Regierung zu Beginn durchaus soziale Versprechungen gemacht hatte.
Sonne ist nicht gleich Sonne
Photovoltaik und Solarthermie
Die Stromgewinnung aus Sonneneinstrahlung ist weltweit auf dem Vormarsch, zumal auch die Preise für die notwendige Technik in den letzten Jahren deutlich gesunken sind. Im Süden von Spanien sind gerade drei große Sonnenkraftwerke in Betrieb genommen worden. Prinzipiell gibt es aber unterschiedliche Wege, diese Energie zu erzeugen.
Photovoltaik, also Solarzellen, haben den Vorteil, klein und flexibel einsetzbar zu sein. Dadurch wird eine dezentrale (Grund-)Versorgung sichergestellt. Allerdings liefern sie nur bei direkter Sonneneinstrahlung Strom – also weder nachts noch bei Bewölkung. In Mittel- und Nordeuropa können sie daher nur eine Ergänzung darstellen. Solarthermische Kraftwerke – nötig sind große, aufwändige Anlagen – funktionieren dagegen ähnlich wie Gas- oder Kohlekraftwerke. Die Sonnenstrahlen werden gebündelt und erhitzen so Wasser, dessen Dampf dann Turbinen antreibt. Da sie in der Lage sind, Energie auch länger zu speichern, können sie diese 24 Stunden ins Netz einspeisen. Weiterlesen … »
Wer okkupiert hier wen?
Einige interessante Gedanken aus der Blogosphäre
Die Occupy-Bewegung setzte nicht nur tausende von Menschen in Bewegung, sondern auch die deutsche Blogosphäre. Einhellig werden die Proteste hier begrüßt, die Grundanliegen geteilt. Roberto De Lapuente bemängelt, die Darstellung in den großen Medien gebe diese Anliegen allzu verkürzt wieder: Es gehe nicht nur um eine Kritik an den Banken, sondern an der neoliberalen Wirtschaftsordnung und -politik insgesamt. Sebastian Müller sieht vor allem Legitimationsdefizite des aktuellen demokratischen Systems als Ursache der Proteste und wünscht sich klarere Forderungen. Jacob Jung setzt genau hier an und versucht sich an einer Formulierung von – allerdings recht unbestimmt gehaltenen – Zielen. Weiterlesen … »
