Presseschau Hugo Chávez

Ein neuer Anlauf

Hat der Sozialismus eine Zukunft?
Ein neuer Anlauf
Bild von Jose Téllez

Heinz Dieterich ist ein radikaler Kritiker und so etwas wie ein Vordenker des »Sozialismus des 21. Jahrhunderts«. Bekannt wurde er vor allem durch seine Beratungstätigkeit für Hugo Chávez und andere linke Regierungen Südamerikas. Mittlerweile überwiegt bei ihm die Enttäuschung über diese seiner Meinung nach gescheiterten Aufbrüche. Aber zugleich hält er an seiner Vorstellung des Sozialismus fest:

Ein wirtschaftlich-gesellschaftliches System, das auf demokratischer Planung und partizipativer Demokratie beruht und das als Bewertungsmaßstab nicht Marktpreise benutzt, sondern die Arbeitswerte.

Denn das aktuelle System habe versagt:

Ich glaube, dass das bisherige System – bestimmt von Parlamentarismus, Nationalstaat und Marktwirtschaft, dessen Konstruktion aus dem 18. Jahrhundert stammt – heute nicht mehr fähig ist, sich den neuen Erfordernissen der Menschheit anzupassen. Nun muss die Evolution ein neues Weltordnungssystem erzeugen.

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»Tanz zwischen sozialen Bewegungen und staatlicher Organisation«

Südamerika am Scheideweg
Protestierende Bergarbeiter in La Paz, Bolivien
Protestierende Bergarbeiter in La Paz, Bolivien Bild von Szymon Kochanski

Seit gut zehn Jahren haben in einer Reihe von südamerikanischen Ländern neue linke Regierungen die alten, neoliberal orientierten ersetzt. Doch trotz einiger beachtlicher Erfolge in der Armutsbekämpfung und der staatlichen Sozialpolitik ist ein grundlegender Strukturwandel bisher ausgeblieben. Das hat vielfältige Ursachen. Zunächst sind die politischen Eliten – ob neu oder alt – an der Erhaltung ihrer Posten und Privilegien interessiert. Eine bürokratische Schicht entfernt sich so immer weiter von den Bewegungen von unten. Das gilt für Ecuador, Venezuela und Bolivien. In anderen Ländern wie Brasilien oder Argentinien war ein radikaler Wandel sowieso nie der Anspruch der Regierungen. Ihnen geht es um einen sozial gezähmten Kapitalismus. Ein grundlegendes Problem ist jedoch überall die enorme Macht transnationaler Konzerne, vor allem im Bergbau und Agrarsektor. Flankiert wird das von einer weiter bestehenden Abhängigkeit von den Finanzmärkten und ihren Krediten und Investitionen. Noch ist also keineswegs ausgemacht, ob die sozialen Bewegungen ihren Einfluss erhalten und vielleicht sogar ausbauen können. Weiterlesen … »

Drohungen und Geheimabkommen

Die Spannungen im Norden Südamerikas nehmen zu
Blick auf Bogota <br/>Foto von Tijs Zwinkels
Blick auf Bogota Foto von Tijs Zwinkels

Das geheime Stationierungsabkommen für amerikanische Basen in Kolumbien stößt bei den südamerikanischen Nachbarstaaten auf Empörung und wenig Gegenliebe. Ralf Streck schreibt auf Telepolis, daß dieses Abkommen gegen die kolumbianische Verfassung verstoße und ein wesentlicher Grund für das Wettrüsten in der Region sei. Das vorgebliche Ziel der Bekämpfung des Drogenhandels stehe hinter dem Ziel der stategischen Kontrolle der lokalen Energieressourcen zurück.

Revolution auf Abwegen

Chávez verliert das Augenmaß

Seit über zehn Jahren regiert der Linke Hugo Chávez in Venezuela. Und dennoch fühlt er sich offenbar immer noch von der »Konterrevolution« bedroht, insbesondere den Medienkonzernen seines Landes. Wie Björn Karl Köhler schreibt, scheint er dabei nun jedes Augenmaß zu verlieren. Die - zum Teil durchaus handfeste - Gängelung von Kritikern nimmt zu und soll nun durch neue Gesetze sogar noch verschärft werden. Weiterlesen … »

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