Presseschau Proteste

»Ein etwas komischer Junge«

Zum Rücktritt von Javi Poves

Es ist eine ungewöhnliche, interessante Geschichte: Ein vielversprechender junger Fußballprofi beendet von heute auf morgen seine Karriere. Stattdessen möchte er die Welt bereisen und studieren. Warum? »Profifußball ist nur Geld und Korruption«, sagt er. Aber nicht nur das. Schon vor seinem endgültigen Schritt bat er die Klubchefs von Sporting Gijon, ihm sein Gehalt nicht mehr auf ein Bankkonto zu überweisen, auch auf das Dienstauto verzichtete Poves.

Die jüngste Protestbewegung in Spanien sieht er nach anfänglicher Begeisterung mittlerweile eher kritisch: Sie sei viel zu oberflächlich und würde nicht an den eigentlichen Ursachen ansetzen. Sein Lösungsvorschlag klingt dementsprechend auch nicht gerade gemäßigt: »Man muss zu den Banken gehen und sie anzünden. Köpfe müssen rollen.«

Erbpräsidentschaft am Ende

Syriens Regierung steht unter Druck von Innen und von Außen

Der Blutzoll in Syrien wächst, und damit auch die internationale Isolierung der Regierung. Nachdem mittlerweile über 2000 Menschen bei den Protesten ihr Leben verloren haben, rücken zunehmend Staaten von Bashar al-Assad ab, die traditionell gute Beziehungen zu Syrien pflegen. So warnt Russland vor einer fortlaufenden Eskalation, nachdem dessen Regierung gemeinsam mit China eine Resolution des UN-Sicherheitsrat verhinderte, an deren Stelle eine scharfe Erklärung abgegeben wurde. Ebenso kommt es zu einem diplomatischen Schlagabtausch mit der türkischen Regierung, zahlreiche arabische Staaten zeigen sich irritiert. Bei den anhaltenden Protesten im Land in Verbindung mit schwindenem Rückhalt in der Staatengemeinschaft wird ein Fortbestehen des syrischen politischen Systems immer unwahrscheinlicher. Weiterlesen … »

Kürzung und Krawall

Sozialkürzungen sind eine Ursache der Ausschreitungen in London
"Tottenhams Gedächtniskirche": Ausgebranntes Gebäude in London
"Tottenhams Gedächtniskirche": Ausgebranntes Gebäude in London Bild von Patrick van IJzendoorn

Mit den Ursachen der Unruhen beschäftigen sich zwei Autoren der Süddeutschen Zeitung: Sie erkennen in ihrer quellenreichen Analyse einen Zusammenhang zwischen dem umfassenden Sparpaket der Regierung Cameron und der sozialen Armut in migrantisch geprägten Bezirken. Ein Parlamentarier hatte auf die Gefahr hingewiesen, daß die gekürzten Sozialbudgets zu einem Rückfall in die 1980er-Jahre führen könnten, in denen London mehrfach von Ausschreitungen betroffen war. London ist eine der Städte mit der größten sozialen Ungleichheit in Europa. Die Plünderungen deuten darauf hin, daß die Jugendlichen auf diese Weise das Konsumversprechen einlösen, von dem sie ansonsten ausgeschlossen sind. Das Sparpaket der britischen Regierung ist der größte Haushaltseinschnitt in Westeuropa, der bereits seit längerem zu radikalen Protesten von verschiedenen sozialen Gruppen – wie Studenten – geführt hat.

Gesellschaft gegen Staat

Ziviler Ungehorsam in Griechenland
Demonstration der Taxi-Fahrer am 18. Juli
Demonstration der Taxi-Fahrer am 18. Juli Bild von Piazza del Popolo

Die erste Protestwelle gegen die soziale Lage in Spanien ebbt ab, in Griechenland hat sich dagegen eine Vielfalt von Protestformen entwickelt. Die erzwungenen Sparmaßnahmen haben zu einer Wirtschaftskrise und einer spürbar gesunkenen Nachfrage geführt, so daß viele Geschäfte zur Aufgabe gezwungen sind. Ähnlich wie bei der Finanzkrise in Argentinien von 10 Jahren werden verschiedene Formen zivilen Ungehorsams erprobt: Dazu zählt die Verweigerung von Verkehrsgebühren, aber auch die Übernahme geschlossener Betriebe durch die Arbeitnehmer. Die breite Unterstützung des Widerstands gegen die Sparmaßnahmen zeigen eine tiefe Kluft zwischen Bevölkerung und Regierung auf. Weiterlesen … »

Lachen verboten

Ein Porträt der Proteste in Weißrussland

Die weißrussiche Hauptstadt Minsk liegt 950 km von Berlin entfernt, nur wenig mehr als Paris. Dennoch ist der von Präsident Alexander Lukaschenko autoritär geführte Staat meilenweit von den Schlagzeilen deutscher Medien weg. Seit Jahren versucht die Opposition, sich Gehör zu verschaffen. Lukaschenko drängt diese durch Kriminalisierung an den Rand, so daß sie auf ironische Subversion ausweicht.  So werden Demonstranten festgenommen, die auf den Straßen spontan applaudieren. Lukaschenkos Regierung gerät sowohl durch Russland als auch den Westen unter Druck, Staatsbetriebe zu veräußern; das Land leidet unter einer schweren Wirtschaftskrise, durch welche die Opposition und die Proteste Auftrieb bekommen. Eine Sendung des Deutschlandfunk porträtiert die aktuelle Lage im Land.

Kampf um die Zukunft

Militär und Opposition ringen um den Fortgang der Revolution in Ägypten
Kundgebung auf dem Tahrir-Platz Anfang Juli
Kundgebung auf dem Tahrir-Platz Anfang Juli Bild von mmoneib

Der Kampf um die Zukunft des Landes dauert in Ägypten an. Viele, die für ein Ende des Mubarak-Regimes gekämpft haben, trauen dem Militärrat und der Übergangsregierung nicht über den Weg; sie fürchten um die Revolution. So wurden bislang kaum Vertreter des alten Systems für ihre Taten verurteilt, die Prozesse werden häufig verschoben. Daher wird der symbolische Tahrir-Platz wieder besetzt gehalten, immer wieder kommt es zu schweren Auseinandersetzungen. Das ägyptische Militär kontrolliert große Teile der Volkswirtschaft, so daß in Frage gestellt wird, ob es sich mit einer dienenden Rolle im neuen Staat zufrieden geben wird.

Umstritten ist auch der Termin für Wahlen im September, da die Zeit nicht ausreicht, um die zahlreichen Gruppierungen der politischen Bewegung in wahlfähige Parteien und Bündnisse zu verwandeln. Die Wahlen dürften nicht unwesentlich über die zukünftige Struktur des Landes entscheiden.

Harte Strafen statt offener Diskussion

Die Entwicklung in Bahrain

Im Februar gab es ähnlich wie in Tunesien und Ägypten auch in Bahrain eine breite Protestbewegung. Sie wurde aber mit Waffengewalt niedergeschlagen. Nun hat ein Gericht 21 »Rädelsführer« zu langen Haftstrafen verurteilt. Das geschah ohne stichhaltige Beweise und vor allem mit der Begründung, die Angeklagten stünden mit der Hisbollah und dem Iran in Kontakt.

Der für Juli angekündigte »nationale Dialog« wird so schon vorab zur Farce. Denn die wirklich kritischen Geister sitzen nun hinter Gittern oder wurden mit derartigen Drohungen mundtot gemacht. Der Aufbruch in Bahrain ist jedenfalls längst vorbei, die mächtige Königsfamilie hat ihre Macht gesichert.

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