Medium Neues Deutschland

Totgeburt

Die Mittelmeerunion in der Krise

Große Ambitionen begleiteten ihre Gründung vor mehr als zwei Jahren. Die von Frankreichs Präsident Sarkozy initiierte Mittelmeerunion sollte die Zusammenarbeit zwischen Europa, Nordafrika und dem Nahen Osten nachhaltig stärken. Und das bei einer ganzen Palette von politischen Fragen wie Umweltschutz, Bildung, aber auch Förderung der Demokratie.

Doch spätestens angesichts der dramatischen aktuellen Entwicklungen im arabischen Raum wird klar: Sie kann die hochgesteckten Erwartungen nicht erfüllen. Praktisch ohne jeden Einfluss, ist ihr bisheriger Generalsekretär Ahmed Massade kürzlich frustriert zurückgetreten. Gescheitert ist die Organisation nicht zuletzt an der Rivalität zwischen der deutschen Bundeskanzlerin und ihrem französischen Amtskollegen.

Anfang vom Ende der Trennung

20 Jahre nach der Apartheid

Vor 20 Jahren kündigte der damalige südafrikanische Präsident Willem de Klerk die Aufhebung der Gesetze zur Rassentrennung an. Er tat das weniger aus Einsicht, sondern wegen des innen- und außenpolitischen Drucks. Dennoch handelt es sich zweifellos um einen Meilenstein in der jüngeren Geschichte.

Allerdings bleibt Südafrika auch heute noch vielfach durch die Apartheid geprägt. Denn das Denken der Menschen lässt sich nicht so einfach ändern wie Gesetze. So sind Schwarze noch immer benachteiligt - sei es durch niedrige Bildung, Armut oder hohe Arbeitslosigkeit.

Richtiges im Falschen

Die Kommune Niederkaufungen

Eigentlich gibt es hier alles, was man braucht: Wohnung, Arbeit, soziale Kontakte, Lebensmittel. Nur ist das etwas anders organisiert als anderswo. Denn wer hier einzieht, verzichtet auf persönliches Eigentum weitgehend, die Erlöse aus den kommuneeigenen Betrieben ebenso wie Einkommen von außerhalb fließen in eine Gemeinschaftskasse.

Ganz bewusst werden auch kleinfamiliäre Strukturen aufgelöst; Erziehung wird als Gemeinschaftsaufgabe verstanden. Neben dem ganz intimen Rückzugsraum wird viel Wert auf kollektive Aktivitäten gelegt, insbesondere politischer Art: Weiterlesen … »

Gespaltenes Land

Ukraine zwischen Ost- und Westbindung
Medwedew und Janukowitsch unterschreiben Verträge <br/>Foto von pikeifoto
Medwedew und Janukowitsch unterschreiben Verträge Foto von pikeifoto

Ein Teil der Ukraine fühlt sich Europa zugehörig, ein anderer Teil Rußland. Beide Fraktionen kämpfen ebenso wie Rußland und der Westen um Einfluß und Macht in dem Land. Durch die Orangene Revolution vor fünf Jahren wurde die Verfassung zugunsten des Parlaments geändert und die prowestlichen Kräfte stellten Präsident und Regierung. Doch diese haben mittlerweile viel Vertrauen in der Bevölkerung verspielt, sodaß Viktor Janukowitsch Anfang diesen Jahres zum Präsidenten gewählt wurde. Wenig überraschend suchte er die Nähe zu Rußland und schloß ein Abkommen, welches günstiges Erdgas gegen die Nutzungsrechte des militärischen Hafens Sewastopol durch Rußland tauscht.

Susan Stewart meint in einer Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik, daß der Präsident auch durch die schlechte finanzielle Situation des Landes dazu genötigt war. Entgegen vieler Erwartungen werde aber auch der Öffnungsprozess des Landes umgekehrt: Die Verfassungsänderungen wurden vom Verfassunggericht zurückgenommen, Journalisten klagen über Einschüchterung. Weiterlesen … »

30 Jahre und kein Frieden

Das Verhältnis Irak-Iran

Vor genau dreißig Jahren begann der Irak mit dem Angriff auf das Nachbarland, das kurz zuvor eine Islamische Republik geworden war. Mit massiver finanzieller und militärischer Hilfe der USA und der Golfstaaten glaubte Saddam Hussein an einen schnellen und profitablen Sieg. Doch acht Jahre und eine Million Tote später musste man sich mit dem Status quo ante zufrieden geben, keine Seite konnte die andere entscheidend schlagen.

Noch heute ist das Verhältnis der beiden Länder angespannt. Trotz – oder gerade wegen – der mittlerweile starken Position der schiitischen Glaubensbrüder im Irak prägen noch immer Mißtrauen und teilweise offene Feindschaft das Bild. Daran sind die USA mit ihrer fragwürdigen Nahostpolitik nicht unschuldig.

Eine Verfassungsänderung zwischen Hoffen und Bangen

Die Verfassungsreform in der Türkei und die Rolle der Regierungspartei AKP
Verteilung der Wahlergebnisse nach Provinzen: Grün - "Zustimmung" / Rot - "Ablehnung" <br/>Grafik von AxG
Verteilung der Wahlergebnisse nach Provinzen: Grün - "Zustimmung" / Rot - "Ablehnung" Grafik von AxG

Die erfolgreiche Volksabstimmung, bei der 58% der Wähler einer Verfassungsreform in der Türkei zustimmten, zeigt vor allem, wie tief gespalten das Land ist. Denn weniger die konkreten Inhalte der Verfassungsänderung standen zur Wahl als vielmehr die regierende AKP und insbesondere die Person des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Nur vor diesem Hintergrund lassen sich das Referendum interpretieren und die unterschiedlichen Bewertungen der Inhalte nachvollziehen. Weiterlesen … »

Bananen oder Kupfer

Bauern in Peru gegen den Bergbau

Im Umland der Stadt Piura im Norden Perus werden unter anderem Biobananen angebaut – mit wachsendem Erfolg gehen die Früchte in den Export nach Europa und Nordamerika. Die Genossenschaften der Kleinbauern kümmern sich um die Verpackung und Vermarktung; pro Kilo bringt die Ware deutlich mehr als konventionelle Früchte.

Doch die Wasserknappheit in der Region droht sich weiter zu verschärfen, wenn wie von der Regierung vorgesehen der Abbau von Kupfer beginnt. Zudem besteht dann die Gefahr einer Kontaminierung durch Schwermetalle.

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