Presseschau Beitrag

Gespaltenes Land

Ukraine zwischen Ost- und Westbindung
Medwedew und Janukowitsch unterschreiben Verträge <br/>Foto von pikeifoto
Medwedew und Janukowitsch unterschreiben Verträge Foto von pikeifoto

Ein Teil der Ukraine fühlt sich Europa zugehörig, ein anderer Teil Rußland. Beide Fraktionen kämpfen ebenso wie Rußland und der Westen um Einfluß und Macht in dem Land. Durch die Orangene Revolution vor fünf Jahren wurde die Verfassung zugunsten des Parlaments geändert und die prowestlichen Kräfte stellten Präsident und Regierung. Doch diese haben mittlerweile viel Vertrauen in der Bevölkerung verspielt, sodaß Viktor Janukowitsch Anfang diesen Jahres zum Präsidenten gewählt wurde. Wenig überraschend suchte er die Nähe zu Rußland und schloß ein Abkommen, welches günstiges Erdgas gegen die Nutzungsrechte des militärischen Hafens Sewastopol durch Rußland tauscht.

Susan Stewart meint in einer Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik, daß der Präsident auch durch die schlechte finanzielle Situation des Landes dazu genötigt war. Entgegen vieler Erwartungen werde aber auch der Öffnungsprozess des Landes umgekehrt: Die Verfassungsänderungen wurden vom Verfassunggericht zurückgenommen, Journalisten klagen über Einschüchterung.

Über den Verlauf der aktuellen Regionalwahlen gibt es geteilte Einschätzungen:

Es war, als ob in der Ukraine nicht eine Kommunalwahl, sondern zwei Wahlen stattgefunden hätten. Von der einen wurde behauptet, sie sei ruhig und organisiert verlaufen, die andere wurde als chaotisch und unfair beschrieben.

Eine ganz andere Auffassung als die westlichen Kommentatoren vertritt Valentin Rachmanow auf RIA Novosti. Er sieht die zukünftige Einbindung der Ukraine vor allem wirtschaftlich motiviert, aktuell bleibe das Land auf Europa-Kurs. Langfristig entscheidend sei, wer dem Land offene Märkte biete. Eine Kooperation mit den GUS-Staaten sei erfolgsversprechender:

Nach Auffassung mancher Experten stimmt das wirtschaftliche Interesse der EU an der Ukraine nicht ganz mit deren nationalen Interessen überein. Die Ukraine könnte von einem großen Markt gerettet werden, zu dem sie freien Zugang hätte. Dies kann nur Russland (und die ganze GUS) bieten. Eine Alternative könnte die Türkei sein, doch der GUS-Markt mit seinen 200 Millionen Einwohnern ist größer.