Am Rande der Weltöffentlichkeit
Entwickelt sich die Revolution im Jemen zum Stammeskonflikt?
Die schwelende Revolution im Jemen wird in der Berichterstattung von den Unruhen und Umstürzen in anderen arabischen Ländern überlagert. Ali Abdullah Saleh weigert sich, von der Macht zu lassen und somit den Weg für einen Kompromiß frei zu machen. Das Land ist bereits seit langem von zahlreichen inneren Konflikten und Widersprüchen geprägt. Die Zentralregierung hat nie die völlige Gewalt über das Territorium gehabt. Im Westen dagegen überwiegt die Angst vor Terrorismus über einem wirklichen Interesse am Schicksal Jemens.
Während Hans-Michael Ehl im Deutschlandfunk einen aktuellen Überblick zur Lage bietet, beschäftigte sich Mareike Transfeld auf dem von Regional-Fachleuten betriebenen Blog Al Sharq mit dem Konflikt zwischen dem Präsidenten und der Familie Al-Ahmar; schließlich ist Jemen ein von Stammesstrukturen geprägtes Land. Die Geschichte des brüchigen Macht-Gleichgewichts wird hier aufgerollt. Die Proteste auf der Straße richten sich dabei sowohl gegen neue als auch alte Stammes- oder Militärregierungen. Weiterlesen … »
Die dynastische Republik am Nil
Anmerkungen zu den Metamorphosen des politischen Stillstands
Die Ära des ägyptischen Präsidenten Mubarak neigt sich dem Ende zu. Bei anstehenden Parlamentswahlen droht erneut eine demokratische Farce. Ende November finden in Ägypten Unterhauswahlen statt, zehn Monate danach soll ein neuer Präsident gewählt werden. Seit beinahe drei Jahrzehnten regiert Husni Mubarak das größte arabische Land, doch diesmal könnte sein schlechter Gesundheitszustand eine weitere Amtszeit verhindern. Ägyptens Gerontokratie steht eine Zwangsverjüngung bevor. Weiterlesen … »
Das Zepter weiterreichen
Die Verlässlichkeit des ägyptischen Regimes sichert auch der nächsten Generation das Überleben
Wenn Ende November in Ägypten die Unterhauswahlen und 10 Monate später die Präsidentenwahlen stattfinden, sind überraschende Meldungen über etwaige Veränderungen nicht zu erwarten. Dennoch scheint die nun fast 30 Jahre andauernde Regentschaft des altersschwachen Präsidenten Husni Mubarak zu Ende zu gehen. Sein Sohn ist bereit, das Amt in bester dynastischer Tradition zu ererben.
Zwar stand mit Mohammed el-Baradei ein Oppositionskandidat bereit, der in der Lage war, die verschiedenen Opppositionsparteien zu verbinden. Doch gab er mittlerweile bekannt, auf seine Kandidatur zu verzichten. Die immer wieder vorgebrachten Anschuldigungen und die zu erwartenden Repressionen, waren augenscheinlich ausreichend. Weiterlesen … »
Eine Verfassungsänderung zwischen Hoffen und Bangen
Die Verfassungsreform in der Türkei und die Rolle der Regierungspartei AKP
Die erfolgreiche Volksabstimmung, bei der 58% der Wähler einer Verfassungsreform in der Türkei zustimmten, zeigt vor allem, wie tief gespalten das Land ist. Denn weniger die konkreten Inhalte der Verfassungsänderung standen zur Wahl als vielmehr die regierende AKP und insbesondere die Person des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Nur vor diesem Hintergrund lassen sich das Referendum interpretieren und die unterschiedlichen Bewertungen der Inhalte nachvollziehen. Weiterlesen … »
Fatales Prisenkommando
Der Zwischenfall auf der Mavi Marmara gerät zur Propagandaschlacht
Die Politik der israelischen Regierung, die Hamas durch Blockade des Gaza-Streifens unter Druck zu setzen, führt das Land immer tiefer in die internationale Isolation 1. Die Regierung beharrt nach dem Angriff auf einen Schiffskonvoi mit Hilfsmitteln für den Gazastreifen auf ihr Recht zum präventiven Handeln. Der Angriff mit mindestens neun Toten fand jedoch in internationalen Gewässern statt und stellt offenbar einen Verstoß gegen internationales Völkerrecht da.
- 1. Internationale Pressestimmen finden sich in der Deutschlandfunk Presseschau vom 1., 2., und 3. Juni; eine weitere findet sich bei Presseurope
