Verdrängte Wanderer
Zahllose Migranten sind auf dem Weg nach Europa. Ungezählt sind jedoch vor allem diejenigen, welche nicht ankommen, weil sie auf dem Weg irgendwo stecken bleiben: In Lagern nordafrikanischer Staaten, in der Wüste, oder weil sie im Meer ertrinken. Schätzungen sprechen von weit über zehntausend Toten allein im in den vergangenen 20 Jahren. In Europa leben Millionen Migranten mit oder ohne gültigen Aufenthaltsstatus; dagegen ist die Migration in afrikanische und asiatische Nachbarländer weit umfangreicher als nach Europa. In Europa ist die vorherrschende Antwort bisher die Politik der Abschottung: Von einer politischen Auseinandersetzung mit den Gründen dieser neuen Völkerwanderung kann bislang keine Rede sein. Weiterlesen … »
Unverzagte Subversion
Die Proteste in Syrien nehmen kein Ende – offenbar gelingt es der Regierung nicht, die Opposition mit rigoroser Gewalt zu unterdrücken, trotz mittlerweile mehr als 1400 Toten. Die Lebendigkeit des Aufstandes zeigt sich auch an den vielen verschiedenen Orten des Landes, an denen immer wieder Demonstrationen gemeldet werden. Die zahlreichen Videos von Mobiltelefon-Kameras, die im Internet auftauchen, unterlaufen die Nachrichtensperre. Der Sender Arte zeigt auf seiner Webseite einen Überblick von YouTube-Videos der vergangenen Monate. Luise Ossenbach betrachtet dagegen in der taz den ironischen und subversiven Geist im Lande, mit dem die Protestierenden die Anfeindungen des Regimes kommentieren. Darin wird die Entfremdung zwischen einer jungen Generation und der Sprache der Regierung deutlich. Weiterlesen … »
Der Stab des letzten Bey
Algerien und Tunesien sind im Aufruhr: Laut unterschiedlichen Angaben von Regierung und Opposition sind in Tunesien in den vergangenen Tagen zwischen 20 und 50 tote Demonstranten durch die Polizei zu beklagen, in Algerien sollen 3 Menschen zu Tode gekommen sein. Nachdem ein verzweifelter junger Mann in Tunesien sich selbst verbrannte, sind die inneren Widersprüche der Länder offen zu Tage getreten. Die Regierung von Zine al-Abidine Ben Ali weiß sich nur durch Abriegelung ganzer Regionen, Kommunikationssperre und härtester Repression zu helfen. Sowohl die Exil-Oppositionelle Sihem Bensedrine als auch die belgische Tageszeitung Le Soir machen Europa für die Misere Nordafrikas mitverantwortlich. Denn die Staaten der Europäischen Union kooperieren eng mit den autoritären Regierungen, haben lediglich Flüchtlingsabwehr und Kampf gegen Islamismus in ihrem Fokus. Weiterlesen … »
Die Komoren, Frankreich und ein Abschiebelager
Im Jahr 1974 stimmten die Bewohner der Komoreninsel Mayotte gegen die Loslösung von Frankreich. Sie standen damit fortan im Gegensatz zu den verbliebenen drei Komoreninseln, die als »Union der Komoren« ihre Unabhängigkeit erlangten. Im nächsten Jahr nun soll Mayotte den Status eines Überseedepartments erhalten und somit allen anderen französischen Departments gleichgestellt werden, so z.B. im Bereich Sozialhilfe, Mindestlohn und Kindergeld. Doch gilt dies nur für Menschen, die eine französische Staatsbürgerschaft vorweisen können, wodurch eine bereits existierende Trennung auf der Insel und in der gesamten Region eskaliert. Ein Bericht des Weltspiegels zeigt die Folgen dieser Grenzziehung auf. Er schildert das Leben in Frankreichs größtem Slum und einem völlig überfüllten Abschiebelager. Weiterlesen … »
Der Extremismus der Mitte
Erschreckend und zugleich wenig überraschend sind Studien über Fremdenfeindlichkeit und Ressentiments seit Theodor Adornos »Studien zum autoritären Charakter«. Seitdem hat Deutschland sich verändert, jedoch zeigt auch die Studie Die Mitte in der Krise. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland, daß ein Viertel der deutschen Bevölkerung ausländerfeindliche Einstellungen hat; der Anteil der Befürworter einer Diktatur sank von 2002 bis 2008 von 7,7% auf 3,7%, stieg 2010 allerdings wieder auf 5,1%. In Bezug auf die meisten reaktionären Einstellungen sind seit der letzten Erhebung die Werte gestiegen: Die Autoren der von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie folgern daraus, daß die Weltwirtschaftskrise zu einer Verunsicherung geführt habe. Weiterlesen … »
In der Stagnationsfalle
Bosnien-Herzegowina steht, sofern hier nicht gerade Krieg herrscht oder Thronfolger aus dem Leben scheiden, nicht gerade im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit. Nach dem Abkommen von Dayton 1995 gibt es Frieden, doch besteht das Land aus einen serbischen und einen muslimisch-kroatischen Teil. Das dadurch enstandene Vefassungskonstrukt verhindert ebenso wie Nationalismen und Korruption einen wirklichen Fortschritt. De facto bleibt das Land ein EU-Protektorat. Zu den aktuellen Parlaments- und Präsidiumswahlen sind einige Beiträge erschienen: Der Deutschlandfunk erklärt die politische Landschaft, Die Zeit porträtiert die Entstehung einer kleinen anti-nationalistische Partei während Die Presse sich der Presselandschaft widmet.
Eindrücke und Stimmen aus dem 5-Millionen-Staat sammelt Ellen Häring auf Deutschlandradio Kultur auf einer Zugfahrt von Belgrad nach Sarajevo. Die taz zeigt einen Hoffnungsschimmer der Versöhnung aus der Stadt Foca. Christopher Ricke interviewt den Hohen Repräsentanten der Europäischen Union Valentin Inzko über seine Politik. Kritisiert wird, daß die Bosnier nicht ohne Visa in die EU reisen dürfen, wodurch Druck auf die Politiker des Landes ausgeübt wird. Das Wahlergebnis faßt die Deutsche Welle zusammen.
Erinnerungen der unangenehmsten Art
»Erinnerungen der unangenehmsten Art”, so äußerste sich der rumänische Außenminister Teodor Baconschi bezugnehmend auf die bevorstehende Abschiebung von 700 Roma aus Frankreich nach Rumänien. In Deutschland sind derweil 12.000 Roma und Vertreter_innen anderer Minderheiten von Abschiebungen in den Kosovo bedroht. Weiterlesen … »
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