Gong zur nächsten Runde
Die deutschen Hochschulen sind chronisch unterfinanziert, die Budgets sind seit Jahrzehnten rückläufig. Zugleich wurde die Bolognareform ohne Beteiligung der Betroffenen und ohne Konzept umgesetzt. Jedes Semester nehmen daher die Proteste der Studierenden zu, nun ist der Unmut von Österreich auf die deutschen Universitäten übergesprungen. Über die Besetzungen der Hörsäle in zahlreichen deutschen Städten berichten die Süddeutsche, die Franfurter Allgemeine, die Rheinische Post, der WDR und die tagesschau im Netz und auch in ihrer Sendung. Ironischerweise solidarisieren sich Hochschulrektoren und Politiker mit dem Protest oder zeigen Verständnis. Der Widerspruch darin wird an der Humboldt-Universität deutlich, wo der Präsident die Proteste begrüßt und gleichzeitig durch einen Polizeieinsatz zu verhindern sucht. Die taz warnt daher in einem Kommentar vor Heuchelei und vor den Lippenbekenntnissen der Politik. Der Tagesspiegel fragt dagegen, ob es sich um eine neue Protestbewegung handele. Weiterlesen … »
Bagdad ohne Frieden
Die jüngsten Anschläge treffen die Regierung des schiitischen Ministerräsidenten Al-Maliki schwer, meint Martin Gehlen im Tagesspiegel. Sie fallen in die ungelösten Konflikte um ein neues auf Personenwahl basierendes Wahlgesetz und die Ölfelder um Kirkuk. Der Freitag übersetzt im Rahmen seiner Kooperation mit dem Guardian einen Artikel von Ranj Alaaldin, welcher den Konflikt um das Wahlgesetz genauer aufschlüsselt. Karim El-Gawhary mekt in der taz an, insbesondere das Anschlagsziel der Provinzverwaltung Bagdad zeige, daß der Ministerpräsident das Ziel sei. Offenbar seien die abziehenden amerikanischen Truppen kein interessantes Ziel mehr, allerdings seien sie in den Städten auch nicht mehr präsent.
Unistreik in Wien
Über die studentischen Proteste in Wien berichtet die konservative Zeitung Die Presse. Im Anschluß an eine Demonstration wurde das Audimax der Uni besetzt. Einen Bericht über die Gründe der Prosteste liefert die kritische Wiener Stadtzeitung Falter. Den Streik kommentiert Tom Schaffer auf dem Wiener Blog ZurPolitik.com. Weiterlesen … »
Auf verlorenem Posten
Der reformistisch und pazifistisch orientierte Mitgründer der französischen Parti Socialiste war eines der frühesten Opfer des Ersten Weltkrieges. Gescheitert war er nicht nur am aufschäumenden Nationalismus im eigenen Land, sondern auch an der Kurzsichtigkeit und Zaghaftigkeit der deutschen SPD.
Am Rande Europas
Anlässlich der Wahlen in Griechenland schreiben Kai Strittmacher und Alexandros Stefanidis in »Das organisierte Gebrechen« über die Probleme des Landes: Eine unproduktive Wirtschaft, niedrige Löhne, Klientelwirtschaft der Parteien und verbreitete Korruption. Grund genug auf drei weitere Hintergrundberichte aus der Zeit der Krawalle im Dezember zu verweisen.
Die Serengeti der Medienlandschaft
Die afrikanische Blogosphähre wächst - auch wenn sie sich noch auf wenige Länder konzentriert und die Zahl der Internetanschlüsse gering ist. Die Blogger würden in der Öffentlichkeit wahrgenommen, wenn sie vernetzt agieren, was aufgrund der sprachlichen und kulturellen Vielfalt schwerfalle, berichtet Geraldine de Bastion in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Weiterlesen … »
Rückgriff auf bewegte Zeiten
Onlinepetition, Piratenpartei, Die Partei: Tilmann Prüfer erkennt - wohl in Ermangelung anderer Vergleiche und in Rückgriff auf 68er - in der Bürgerrechtbewegung für Datenschutz und anderer politischer Phänomene außerhalb der üblichen parlamentarischen Strukturen eine »neue APO«. Das »Erwachen eines politischen Bewusstseins der Internet-Generation« werde nicht durch ein gemeinsames Ziel, sondern durch ein gemeinsames Gefühl getragen: »Daß etwas passieren muß«. Denn: »Wo Politik zur Clownerie wird, sind Clowns die besten Politiker.« Weiterlesen … »