Kleiner Fernsehskandal
Anleitung: Wie man in den Giftschrank kommt
Die WDR-Sendung »Zimmer Frei« hat den Satiriker und »Die Partei«-Gründer Martin Sonneborn zu Gast. Die leidliche Runde aus Alsmann, Westermann und Sonneborn beharkt sich übel für die Dauer der Sendung. Am Ende sendet der WDR die Folge nicht. Erst auf starken Einspruch des Publikums wird sie zur Nachtzeit gesendet - und ist im Internet einsehbar.
Geschlossene Kreise
Über das Zulassungsverfahren zur Wahl
Der Bundeswahlausschuss entscheidet über die Zulassung politischer Parteien zur Bundestagswahl ad hoc und als Gremium von Vertretern der anderen Parteien. Einen Rechtsschutz durch Anrufung von Gerichten vor der Wahl gibt es nicht. Unter anderem »Die Partei« will Wahlprüfungsbeschwerde erheben. Dies sei keine Kleinigkeit, meint Martin Morlok in der FAZ:
Die Zulassung zur Wahl ist ein kritischer Punkt für die demokratische Legitimation der staatlichen Gewalt.
Rückgriff auf bewegte Zeiten
Ein Blick auf aktuelle soziale Bewegungen
Onlinepetition, Piratenpartei, Die Partei: Tilmann Prüfer erkennt - wohl in Ermangelung anderer Vergleiche und in Rückgriff auf 68er - in der Bürgerrechtbewegung für Datenschutz und anderer politischer Phänomene außerhalb der üblichen parlamentarischen Strukturen eine »neue APO«. Das »Erwachen eines politischen Bewusstseins der Internet-Generation« werde nicht durch ein gemeinsames Ziel, sondern durch ein gemeinsames Gefühl getragen: »Daß etwas passieren muß«. Denn: »Wo Politik zur Clownerie wird, sind Clowns die besten Politiker.« Weiterlesen … »
