»Wir müssen den schweren Schatten des Zweiten Weltkrieges vernichten«
Bisher unveröffentlichter Brief des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad an Bundeskanzlerin Angela Merkel
Im Juli 2006 hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Brief geschrieben. Die Bundesregierung machte keine näheren Angaben zum Inhalt und teilte nur mit, das Schreiben werde übersetzt und genau ausgewertet. Weiterlesen … »
Befürchtungen bestätigt
Internetzensur soll ausgeweitet werden
Nun scheint sich zu bestätigen, was vielfach im Zusammenhang mit der Einführung des Gesetzes zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten erwartet wurde: Erste Vorschläge von SPD und CDU, dieses Instrument auch auf andere Bereiche auszuweiten, stehen im Raum. Dabei geht es um »kriminelle« Seiten oder solche, die »Killerspiele« anbieten. Und das, noch bevor das besagte Gesetz überhaupt verabschiedet wurde.
Gefangen in der Aura der Macht
Zwei Artikel stellen den Prototypen des modernen Politikers heraus
Was für ein Menschentyp sind die Politiker, die in der bürgerlichen Demokratie regieren? Dieser Frage gehen Franz Walter, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Göttingen im Spiegel und Chantal Chabrol, Philosophieprofessorin in Frankreich in der Gazette in dem Aufsatz »Ein moderner Fürstenspiegel« nach. Während Walter einen eher analytischen Blick wirft, versucht Chabrol einen persönlichen Zugang zum Charakter des Politikers zu finden. Weiterlesen … »
Die Vergangenheit der Gegenwart
Ein Streit über die Geschichtsschreibung des Kosovokrieges
Knapp zehn Jahre nach Ende des Kosovo-Krieges hat Franziska Augstein in der Süddeutschen Zeitung die Geschichte der fast vergessenen Intervention bespochen. Sie thematisiert die mangelnde völkerrechtliche Legetimation, die Propagandaäußerungen des damaligen deutschen Verteidigungsmisters, die Zuspitzung des Konfliktes durch die Aberkennung des Autonomiestatus durch Slobodan Milosevic und die mafiöse und nationalistische Struktur der albanischen UCK-Milizen. Als einer der Schlüssel in der Legetimation des Krieges, stelle der Vorfall von Racak dar, auf dessen inszenierten Charakter die Gerichtsmedizinerin Helena Ranta hinweist. Weiterlesen … »
Unter falscher Flagge
Ein völkerrechtlicher Blick auf Somalias Küsten
Adrian Kreye untersucht in der Wochenend-Beilage der Süddeutschen Zeitung die unterschiedlichen Perspektiven des Völkerrechts in Bezug auf Interventionen an Somialias Küsten und darüber hinaus. Er weist auf die Abwehr der Bevölkerung gegenüber der illegalen Nutzung des Meeres vor Somalia als Ursprung der Piraterie hin.
Darin wird deutlich, daß die internationale Gemeinschaft eine Auseinandersetzung mit der Lage Somalias scheut und in der medialen Hysterie langfristige Problemlösungsstrategien meidet.
A las barricadas!?
Neue soziale Unruhen stehen uns ins Haus
Die jüngsten Äußerungen von Gesine Schwan und Michael Sommer zur Möglichkeit »französischer Verhältnisse« auch bei uns im Zuge einer Verschärfung der Wirtschaftskrise haben zumindest schon einmal für mediale Unruhen gesorgt. Weiterlesen … »
Zensur durch die Hintertür
Der fadenscheinige Versuch Kinderpornographie für andere Zwecke einzuspannen
Die c't deckt in dem gut recherchierten Artikel Verschleierungstaktik: Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere auf, wie das Bundesfamilienmisterium die Statistik des BKA frei interpretiert, um den Eindruck eines dramatischen Anstiegs der Fälle zu vermitteln. Weiterlesen … »
