Presseschau Piraterie

Platz an der Sonne

Weltweite Flottenrüstung
Platz an der Sonne
Bild von #PACOM

In Deutschland und anderswo lenken Militärs zunehmend ihr Augenmerk auf ihre Kriegsmarinen. Neben Piraterie und Terrorismus wird dafür auch mit dem Argument geworben, Handelswege freizuhalten. Europäische Schiffe sind nicht nur in den angrenzenden Meeren aktiv, sondern auch weit entfernt, beispielsweise im Indischen Ozean. Besonders in den Gewässern rund um China hat mittlerweile ein regelrechtes Wettrüsten eingesetzt, befeuert auch von neuen Rohstofffunden unter dem Meeresboden. Mehr Waffen schaffen aber nicht mehr, sondern wengier Sicherheit, meint Andreas Seifert.

Befeuert wird diese Aufrüstung nicht zuletzt durch europäische Firmen, die Schiffe und Systeme liefern. Und so ergibt sich das skurrile Bild von europäischen Regierung, die der Rüstungsindustrie Exporthilfen zusagen um dann mit dem Finger auf eine „neue Bedrohung“ durch erstarkende Flotten anderswo weisen, um die eigenen Beschaffungsvorstellungen zu rechtfertigen: Ein Perpetuum mobile der Aufrüstung.

Schlag ins Wasser

Hintergründe des Hamburger Piratenprozesses

Es ist absehbar, daß der Prozess gegen mutmaßliche somalische Piraten vor dem Hamburger Landgericht komplex wird. So ergeben sich zahlreiche rechtliche Probleme: Dazu zählt das umstrittene Verfahren der Altersfestellung einiger Angeklagter, welche sich als minderjährig ausgeben. Ebenso gerät die Situation in den Gewässern vor Somalia in den Blickpunkt. Denn der Bürgerkrieg wird genutzt, um die Gewässer als Müllkippe zu benutzen und die reichen Fischgründe leerzufischen. Anke Schwarzer setzt sich auf Telepolis mit den Hintergründen des Verfahrens auseinander. Warum das Hamburger Landgericht überhaupt zuständig ist und die völker- und seerechtlichen Hintergründe erläutert maritimheute.de.

Krieg in Vorbereitung

Die Unabhängigkeit des Südsudan wird mit Waffenlieferungen befördert
Piraten kapern die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/MV_Faina">MV Faina</a>
Piraten kapern die MV Faina

Als somalische Piraten das Schiff Faina auf dem Weg aus der Ukraine nach Kenia kapern, finden sie niemanden, der es freikaufen möchte; trotz und obwohl es über und und über mit Waffen – darunter über 30 T-72 Panzer – vollgestopft ist. Rainer Kahrs versucht für das ARD Radiofeature das Geheimnis zu lüften:

Die Piraten kapern das Schiff, und für einen Moment erkennt man ein Netzwerk: Heimlich fahren Frachter und bringen Waffen für den Südsudan, dort könnten sie bald gebraucht werden. Aber wer koordiniert die Aktion? Wer steckt hinter diesem großen Waffengeschäft, das Auswirkung hat auf die Sicherheitslage in ganz Nordafrika?

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Seemannsgarn in Chefetagen

Zur Instrumentalisierung der Piratengefahr
 <br/>Foto von dmytrok, Flickr
Foto von dmytrok, Flickr

Brooke Smith-Windsor ist Senior Research Analyst für maritime Strategie am Nato Defense College in Rom. In einem Artikel analysiert er die »Bedrohung« des Seehandels durch Piraten und macht dabei eine interessante Entdeckung: Tatsächlich sind die Gefahren weit geringer als allgemein suggeriert. Profiteure dieser Entwicklung sind Versicherungsunternehmen, Reeder und die Kriegsmarinen der beteiligten Länder. Allerdings bleibt weitgehend offen, ob es sich hier nicht letztlich eher um Machtprojektionen in der internationalen Staatenkonkurrenz handelt.

Wenn die allgemeine Bedrohungswahrnehmung und die blanken Zahlen so wenig miteinander übereinstimmen, fragt man sich doch, wie das Piratenproblem eine solch unverhältnismäßige Aufmerksamkeit in der internationalen Sicherheitsdebatte erlangen konnte - und vor allem, was daraus folgt. Die Antwort dreht sich um drei Schlagworte: Profit, Zweck und Budgets.

Zu Gast in der Ganovenrepublik

Ein Bericht aus dem nördlichen Somalia
Schiffswrack im Norden Somalias <br/>Foto von Charles Fred
Schiffswrack im Norden Somalias Foto von Charles Fred

Arne Perras berichtet für die Süddeutsche Zeitung aus dem somalischen Bosaso, Teil des de-fakto unabhägigen Puntlands. Hier werden Beutezüge von Piraten organisiert. Der daraus stammende Reichtum sei deutlich sichtbar. Die lokale Regierung behauptet, die Piraten zu bekämpfen, was allerdings zweifelhaft bleibe. Die häufige Darstellung, die Hintermänner säßen im Westen bezweifelt der Autor allerdings. Dieser hatte anhand eines Entführungsversuchs des Flugzeugs bei der Ausreise selbst die Gefährlichkeit der Region kennen gelernt. Indes die Europäische Union laut Focus erwäge, ein somalisches Kontingent zu trainieren, welches die Piratennester an der Küste ausheben solle.

Unter falscher Flagge

Ein völkerrechtlicher Blick auf Somalias Küsten

Adrian Kreye untersucht in der Wochenend-Beilage der Süddeutschen Zeitung die unterschiedlichen Perspektiven des Völkerrechts in Bezug auf Interventionen an Somialias Küsten und darüber hinaus. Er weist auf die Abwehr der Bevölkerung gegenüber der illegalen Nutzung des Meeres vor Somalia als Ursprung der Piraterie hin.

Darin wird deutlich, daß die internationale Gemeinschaft eine Auseinandersetzung mit der Lage Somalias scheut und in der medialen Hysterie langfristige Problemlösungsstrategien meidet.

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