»Die Nische in der Nische ist der Tod«
Das Jugendradio des MDR »Sputnik« wurde durch eine »Programmoptimierung« im Sommer 2010 für neue Zielgruppen geöffnet, so die offiziellen Verlautbarungen des Sendermangaments. Die taz bewertet dies dagegen als die schrittweise Abwicklung eines der letzten öffentlich-rechtlichen Nischenprogramme für jugendliche Hörer. Weiterlesen … »
Blinde Hysterie
Stefan Weidner analysiert die in den letzten Jahren in Deutschland entstandene Anti-Islambewegung. Im Unterschied zu anderen europäischen Ländern ist sie hierzulande damit gescheitert, sich politisch zu formieren. Weder gibt es eine bundesweite, bekannte Anti-Islampartei noch nimmt sich eine der etablierten Parteien der Thematik an. Den Grund dafür sieht der Autor u.a. in der Präsenz dieses Protests in der Mitte der Medienlandschaft: So lange ihm dort ein Forum gegeben wird, so lange benötigt er keine politische Formierung. Außerdem geht die Islamkritik selten über pauschale, auf Unkenntnis fußende Äußerungen hinaus. Politische Forderungen zu stellen würde es nötig machen, sich zu konkretisieren. Dabei lebt gerade diese Bewegung von einem imaginierten Islambild — das immun ist gegen Argumente, Sachlichkeit oder Logik:
Der Kernsatz dieser Glaubenslehre lässt sich auf eine denkbar einfache Formel bringen: Der Islam war nie gut, ist nicht gut und kann nicht gut sein.
Der regelmäßig erhobene Vorwurf, es herrsche ein Denkverbot bei diesem Thema, ist, so Weidner, v.a. Ergebnis der mangelnden Übersetzung des Protests in politische Konsequenzen.
Präsidiale Einflußzone
Francafrique steht für den ungebrochenen Einfluß Frankreichs in seinen ehemaligen Kolonien in Afrika. Seit der formalen Unabhängigkeit dieser vierzehn Staaten 1960 hat die Grande Nation zahlreiche Methoden zur Wahrung ihrer Macht genutzt: Bekämpfung von Gegnern durch die Nachrichtendienste, verdeckte Militäreinsätze, Einflußnahme durch die mächtigen und staatsnahen Erdölkonzerne Total und Elf Aquitaine und nicht zuletzt die enge Zusammenarbeit mit korrupten Diktatoren.
So wurde eine demokratische Entwicklung und eine wirkliche Unabhängigkeit dieser Staaten eingeschränkt oder verhindert – das Resultat ist Korruption und eine enge Bindung an Frankreich. Diese Politik wurde zumeist verdeckt aus dem Élysée-Palast jenseits parlamentarischer Kontrolle gesteuert. Ein Feature des Deutschlandfunk von Ruth Jung untersucht die Geschichte und Folgen des französichen Einflußes.
Rechtsausleger
Ulrike Baureithel wirft einen Blick auf die jüngste Parteineugründung »Die Freiheit« des ehemaligen Berliner CDU-Abgeordneten René Stadtkewitz. Neben dem Mangel eines vorzeigbaren Frontmannes attestiert sie ihr programmatische Langeweile: Es handele sich nur um das altbekannte Gebräu aus Ausländerfeindlichkeit, Panikmache vor den Linken und einem verschwommenen Populismus, der sich als wahrer Vertreter des Volkes und dementsprechend basisdemokratisch gebärde. Sinnvolle Lösungsansätze seien weder hier noch bei Sarrazin, Merz oder anderen zu erkennen. Daran könne auch die abnehmende Integrationskraft der Volksparteien nichts ändern.
Marktversagen oder Theorieversagen
Die Finanzkrise wurde zu einem erheblichen Teil ausgelöst durch eine Geldschwemme, die ganz wesentlich auf die Ungleichverteilung von Vermögen zurückzuführen ist. Es ist aber umstritten, ob das Problem des vielen Geldes einerseits, der begrenzten realwirtschaftlichen Anlagemöglichkeiten andererseits damit schon erklärt ist: Handelt es sich bei dem in den letzten Jahren aufgeblähten Finanzsektor also um einen institutionalisierten »Betrug«?
Für Lucas Zeise liegt die entscheidende Frage jedoch woanders: Wie kann es sein, dass ein Teil der Wirschaft, eben der Finanzsektor, über viele Jahre hinweg weit überdurchschnittliche Gewinne verbuchen konnte. Das dürfte nach den gängigen Theorien nämlich gar nicht der Fall sein, denn hohe Gewinne ziehen eine verstärkte Konkurrenz und damit eine Angleichung der Profite an den Durchschnitt nach sich. Das hat schon Marx gelehrt, aber auch die klassische und neoklassische Sichtweise gehen davon aus. Weiterlesen … »
Neuformierung des bürgerlichen Lagers?
Der Bundeswehrprofessor Michael Wolffsohn spekuliert über eine Spaltung der CDU/CSU in einen altkonservativ-rechten und einen freisinnig-liberalen Teil. Als Konsequenz würde sich die FDP auflösen und ihre Mitglieder und Wähler auf die Parteien der »Mitte« verteilen.
Jens Berger sieht dagegen eher die Gründung einer sechsten Partei neben der Union – durchaus denkbar, gerade im Kontext der europäischen Entwicklungen.
Von Halunken und Hoffnungen
Der Globalisierungskritiker Jean Ziegler äußert sich im Gespräch mit Martin Lejeune zu vielen aktuellen Themen. Vor allem aber über die Notwendigkeit einer neuen politischen Bewegung, die seiner Ansicht nach im Entstehen ist und die er als »planetarische Zivilgesellschaft« beschreibt.
Die Internationalisierung der Information zeigt die Welt, wie sie ist, in der Unmittelbarkeit: sterbende Menschen in Haiti, Sudan, Somalia und Bangladesch. Da gibt es doch den Aufstand innerhalb jedes Betrachters, der informiert ist und sagt: »So eine Welt will ich nicht!«