Tragödie oder Farce?
Ein Ausblick auf die afghanischen Stichwahlen
Peter Nowak analysiert auf Telepolis den kommenden zweiten Teil der afghanischen Wahlen. Auch wenn es ein Verdienst der europäischen Beobachter gewesen sei, die offensichtlichen Fälschungen im ersten Teil unübersehbar zu machen, sei der Ausgang der Wahl zwischen Karsai und Abdullah primär von der Positionierung der aktuellen amerikanischen Regierung abhängig. Zugleich positioniert sich der Autor durch Kritik an der öffentlichen Debatte in Deutschland. Die Stimmen einer unabhängigen Demokratiebewegung würden ignoriert.
Der Verweis auf die angebliche afghanische Mentalität erlaubt auch den Befürwortern des Militäreinsatzes über das ganz und gar nicht demokratische Prozedere der Wahlen hinweg zu sehen. »Die Afghanen sind nicht reif für Wahlen«, heißt dann die Begründung für das Wahldesaster.
Das Land ohne Prominente
Die Politik in Thüringen wird zur Farce
Nach den Querelen um Dieter Althaus in der CDU zeigt die SPD nun, wie man sein politisches Kapital verspielt. Christoph Matschie erweckt den Eindruck, die Koalitionsverhandlungen mit der Linken sabotiert zu haben. Dafür versucht seine Basis ihn abzusägen.
Kritik der Meinungsforschung
Drei Beiträge zum fixierten Blick auf die Zahlen
Die Umfragen der Meinungsfoschungsinstitute seien ungenau und nicht repräsentativ ohne das dies in der Öffentlichkeit zugegeben werde. Auf der anderen Seite benutzte der »politische-publizitische Komplex« die Demoskopie wie eine Droge und beinflusse damit die öffentliche Diskussion. Darüber hinaus seien die Korrekturen und Einflußnahmen der Institute auf die Ergebnisse an der Grenze zur Manipulation.
Das große Schattenboxen
Apathie und Phantasielosigkeit bei Wählern und Parteien?
Wir leben in einer Post-Demokratie; die Institutionen funktionieren weiter ohne mit Inhalt gefüllt zu werden, meint Albrecht von Lucke in der linksliberalen Gazette. Es fehle an politischen Widerspruch zwischen politischen Lagern, so daß wir eigentlich seit 1998 in einer großen Koalition leben. Die Wähler nehmen die politische Inhaltslosigkeit apathisch zur Kenntnis. Dies gefährde die Demokratie in ihrer Substanz.
Geschäfts-Politik
Ein Beitrag zur demokratischen Willensbildung
Wer wissen möchte, welche Wahlversprechen die Parteien vermutlich einhalten werden, sollte einen Blick auf die Mitteilung des Bundestagspräsidiums zu den Großspenden werfen. Besonders freigebig waren wie auch schon vor vergangenen Wahlen die Industrieverbände, Großkonzerne und Finanzinstitute. Dabei fällt der warme Regen aber recht unterschiedlich: während sich die FDP, CDU/CSU und SPD über dicke Schecks freuen können, kam bei den Grünen und der Linken nichts an.
Netzwerke in den Führungsetagen
Der Einfluß des Beratungsunternehmens McKinsey geht bis in die Spitzen der SPD
McKinsey ist ein Beratungsunternehmen - und ein Netzwerk, dessen ehemalige Mitarbeiter in zahlreichen Führungspositionen großer Unternehmen sitzen. Die Rheinische Post gibt einen kurzen Überblick zu den Verflechtungen des Netzwerkes in der deutschen Wirtschaft. Erstaunlicher allerdings ist die Tatsache, daß Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, mit Markus Klimmer einen McKinsey-Mann zu seinem wirtschaftspolitischen Berater machte, aus dessen Feder auch Steinmeiers »Deutschlandplan« stammt.
Ein Wahlkampf…
…braucht Programme
Es wird viel über sie gesprochen, aber kaum jemand liest sie tatsächlich - die Wahlprogramme der Parteien. Eine Auswahl: Weiterlesen … »
