Presseschau Frankfurt

Banker ohne Cash

Spiegel-TV sammelt für Irland
Josef Ackermann -- mal großzügig
Josef Ackermann -- mal großzügig

Bislang ist Spiegel-TV weder als besonders investigativ noch humorvoll aufgefallen. Das sie das durchaus können – vielleicht inspiriert durch die Satiresendung Extra3 – haben sie nun unter Beweis gestellt. So besucht Felix Kasten ausgerüstet mit Sparschwein eine Bankenkonferenz in Frankfurt, um bei den Bankern für Irland zu sammeln. Viel kommt nicht zusammen, aber der Zuschauer erfährt, wie dick die deutschen Banken bei den irischen Staatsanleihen drin hängen.

Die Früchte des vergifteten Baumes

Wie das Grundgesetz auf die Streckbank kam
Geeigneter Ort für eine Streckbank: Im Museum <br/>Foto von Wugging Gavagai
Geeigneter Ort für eine Streckbank: Im Museum Foto von Wugging Gavagai

Wolfgang Wetzel blickt auf das Verfahren gegen den ehemaligen Vize-Polizeipräsidenten Frankfurts Wolfgang Daschner zurück. Er hatte dem Entführer und Mörder des Bankierssohns Jakob von Metzler mit Folter gedroht und somit gegen das Grundgesetz verstoßen. Dies wurde als einsame Entscheidung in einer Notsituation verkauft; doch Wetzel verdeutlicht, daß das Vorgehen mit der hessischen Landesregierung abgestimmt war: Daschner stand in ständigem Kontakt mit dem Innenministerium, das vom zukünftigen hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier geleitet wurde. Wetzel meint, daß gerade die Androhung Daschners, seine Hintermänner zu nennen, zu einem milden Urteil geführt habe. Er analysiert die Debatte in den deutschen Medien; der Fall sei der Versuch gewesen, Aussageerpressung in Deutschland wieder hoffähig zu machen.

Zahlreiche Rechtsgelehrte, Wissenschaftler und sonstige Experten machten sich in der Folge daran, Folter als rechtstauglich darzustellen.

Gesteuerter Betrug

Die Steuerfahnder-Affäre zum Zweiten
Frankfurt  <br/>Foto von swisscan
Frankfurt Foto von swisscan

Matthias Thieme von der Frankfurter Rundschau hat die »Steuerfahnder-Affäre« ins Rollen gebracht. Demnach versuchte der Leiter des Finanzamts Frankfurt die erfolgreiche Ermittlung von Steuerhinterziehung zu vereiteln und Widerstand in seiner Behörde durch psychologische Gutachten kaltzustellen. Das Berufsgericht für Heilberufe hat den Gutachter nun verurteilt. Die Frage, ob der hessische Finanzminister Karlheinz Weimar in die Affäre verstrickt ist und was Roland Kochs Regierung wußte, bleibt offen. [Ergänzung: Die Rundschau berichtet über das Mobbing einer der Steuerfahnder und die Frage nach eventuellen Hintermännern.]

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