Medium kontrapunkt

Lernfähig?

Kritik an Grundsätzen des Neoliberalismus

Irland und Großbritannien: Vorzeigeländer neoliberaler Wirtschaftspolitik sind bankrott. Auf die Gesellschaft kommen herbe Einschnitte zu. In einem Kommentar zum Schweizer Wachstumsbericht 2008 kritisiert Prof. Beat Bürgenmeier vom Schweizer Rat für Wirtschafts- und Sozialpolitik kontrapunkt drei grundsätzliche Annahmen des Neoliberalismus: Erstens, die Wirtschaft könne mit aktiver Wachstumspolitik positiv beeinflusst werden. Dabei bestimme doch die internationale Konjunktur maßgeblich das nationale Wachstum. Nationale Wirtschaftspolitik sei also weitestgehend machtlos. Zweitens, mehr sei besser, egal wie es verteilt wird:

Da kommt die immer im Brustton ausgedrückte Überzeugung zum Ausdruck, dass zuerst einmal erarbeitet werden  muss, was verteilt werden kann. Diese Überzeugung ist an sich nicht falsch, aber ungenügend. Das zwanzigste Jahrhundert war geprägt von Verteilungskämpfen und es ging immer um die Verteilung der Produktionsgewinne. Je gerechter diese Verteilung wahrgenommen wird, desto motivierender wirkt sie für das Wirtschaftswachstum. Die Verteilung ist also nicht nur Konsequenz sondern auch Vorbedingung unseres Wirtschaftens.

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Freiheit und Gleichheit

Müssen »sozial« und »liberal« Gegensätze sein?

Das politische Denken der Gegenwart versteht liberal und sozial, also Freiheit und Gleichheit als Gegensätze. Diese Denkart findet sich in beiden politischen Lagern: Liberale fordern weniger Steuern (d.h. weniger Gleichheit durch weniger Umverteilung) und »weniger Staat« (d.h. mehr Freiheit) und Linke verstehen und verteidigen den Sozialstaat als Korrektiv einer gewährten Wirtschaftsliberalität. In dem Buch »Lernen aus der Krise – auf dem Weg zu einer Verfassung des Kapitalismus« legt Peter Ulrich, Mitglied des Schweizer Rats für Wirtschafts- und Sozialpolitik kontrapunkt, dar, dass Freiheit und Gleichheit durchaus vereinbar sind und für die Vordenker des Liberalismus zusammen gehörten. Weiterlesen … »

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