Rechte Renaissance
Ein Buch über den Neofaschismus in Ungarn
In Ungarn formiert sich mit wachsendem Erfolg eine rechtsradikale Bewegung. Ihr politischer Arm »Jobbik« wurde bei den EU-Wahlen drittstärkste Kraft. Gleichzeitig wurde mit der Ungarischen Garde eine Miliz aufgebaut, die vor allem in ländlichen Regionen auftritt.
Neben christlich-konservativen Werten steht die Bewegung für die Wiederkehr eines Großungarn in den Grenzen von vor 1919; daneben profiliert sie sich mit Aktionen gegen die Minderheit der Roma. In vielerlei Hinsicht bedient sie sich offen der Symbolik und Ideologie des Faschismus.
In der österreichischen Zeitung Die Presse ist nun ein Vorabdruck aus »Aufmarsch. Die rechte Gefahr aus Osteuropa« der beiden Autoren Gregor Mayer und Bernhard Odehnal erschienen.
Theaterdonner über Dresden
Staatsanwaltschaft will Demo blockieren
Der Aufruf des bundesweiten Bündnisses »Dresden nazifrei«, den europaweit größten Naziaufmarsch am 13. Februar gemeinsam zu blockieren, gab am 19. Januar Anlass unter anderem zur Durchsuchung der sächsichen Geschäftsstelle der Partei Die Linke, in der sich das Büro des Bündnisses befindet. Getragen wird das Bündnis »u.a. von der LINKEN, den Grünen, den Jusos, den Gewerkschaften ver.di, IG Metall, NGG und weiteren Initiativen«, so Katja Kipping (Die Linke) auf den Seiten der Dresdner Die Linke. Der Dresdner Oberstaatsanwalt Christian Avenarius erklärte der Wochenzeitung Jungle World zu den Razzien: »Eine Blockade der Demonstration wäre eine grobe Störung im Sinne des Versammlungsgesetzes« und der Aufruf zu ihr »eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten«. In der Nacht des 23. Januar wurde die Internetseite des Bündnisses zensiert, ist aber inzwischen mit einer neuen Domain im Ausland wieder online. Weiterlesen … »
Geringe Anlässe
Die Staatanwaltschaft Dresden lotet ihre Grenzen aus
Im Vorfeld einer Kundgebung von Neonazis in Dresden am 13.2.2010 hat die Polizei in Berlin und Dresden Räume von Gruppen des Bündnisses »Dresden nazifrei« durchsucht. Der Dresdner Oberstaatsanwalt Christian Avenarius kam zu der Auffassung, dass der Aufruf auf Plakaten »Gemeinsam blockieren« bereits gegen das Versammlungsgesetz verstoße und eine Razzia rechtfertige. Verschiedene Politiker kritisieren das Vorgehen, in Berlin kam es zu einer Kundgebung. Hintergund ist ein neues Versammlungsgesetz für Sachsen, welches möglicherweise bereits vor der Kundgebung im Febraur trotz verfassungsrechtlicher Bedenken verabschiedet wird. Weiterlesen … »
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