Ein Wahlkampf…
…braucht Programme
Es wird viel über sie gesprochen, aber kaum jemand liest sie tatsächlich - die Wahlprogramme der Parteien. Eine Auswahl: Weiterlesen … »
Polizei im Flecktarn
Truppeneinsätze im Inneren - gestern und heute
In der SZ bilden die aktuellen Forderungen der CDU nach einer Legalisierung von Bundeswehreinsätzen im Inland den Anlass, sich entsprechende Aktionen der Armee in früheren Zeiten anzuschauen. Fazit: »Es gibt in der deutschen Geschichte keine einzige positive Erfahrung aus dem bewaffneten Einsatz von Militär im Inneren.«
Was steckte hinter dem Libanonkrieg?
Ein Versuch, den Libanonkrieg rational zu erklären
Der in Leipzig lehrende Philosoph Georg Meggle stellt in diesem Beitrag von 2006 das Gedankenexperiment an, unter welchen Voraussetzungen der Libanon-Krieg aus der Sicht Israels militärisch rational gewesen wäre. Sein Fazit: »Der Libanon-Krieg, so meine zentrale These, ist nur verstehbar unter der Voraussetzung, dass Israels Führung weiß, dass der Iran-Krieg bereits beschlossene Sache ist.« Der Text ist vor allem methodisch interessant, da er deutlich die Grenzen der logischen Analyse in politischen Kontexten vor Augen führt.
Intrigen, Fraktionen und Koalitionen
Drei Artikel über den Kampf um die Macht im Iran
Die Le Monde diplomatique untersucht in ihrer Juli-Ausgabe in gleich drei Artikeln die Lage im Iran. In dem Artikel »Iranische Intrigen« wird der Zusammenhang von iranischer Geschichte seit der Revolution 1979 und den politischen Verläufen bis in die Wirren der aktuellen Präsidentschaftswahl untersucht. »Fraktionen und Koalitionen« widmet sich dagegen mehr dem heterogenen Charakter der politischen Lager, und der sich daraus ergebenen Probleme der Organisation grundsätzlicher Opposition. »Widerstände nach außen« erklärt den iranischen Nationalismus als Abwehrreflex gegen Jahrhunderte der Einmischung und Herrschaft äußerere Mächte, der als Ablenkung von den aktuellen Machthabern genutzt werde. Weiterlesen … »
Das Parlament als Farce
Neue Bundestags-Geschäftsordnung
Heribert Prantl berichtet in der Süddeutschen über die neue Bundestag-Geschäftsordnung, laut der es jetzt möglich ist, Reden lediglich zu Protokoll geben zu lassen. Diese Änderung der Geschäftsordnung wird im kritischen Kontext mit dem Diskussionsverhalten der Abgeordneten betrachtet.
»Wir müssen den schweren Schatten des Zweiten Weltkrieges vernichten«
Bisher unveröffentlichter Brief des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad an Bundeskanzlerin Angela Merkel
Im Juli 2006 hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Brief geschrieben. Die Bundesregierung machte keine näheren Angaben zum Inhalt und teilte nur mit, das Schreiben werde übersetzt und genau ausgewertet. Weiterlesen … »
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