Der Provinzfürst
Über die Lage in der autonomen Republik Tschetschenien
Eine treffende Analyse über das von der Welt vergessene Tschetschenien liefert das auf Osteuropa spezialisierte Internetportal Maiak. Der Autor erkennt eine autoritäre Führung durch den Potentaten Ramsan Kadyrow und eine schleichende Islamisierung, die sich durch die Pflicht zum Tragen von traditionellen Gewändern für Staatsbeamte ausdrückt. Der Wiederaufbau nach den zwei Kriegen durch Gelder aus Moskau gehe sichtbar voran, auch wenn vermehrt Anschläge die Region destabilisieren. Einen tieferen Einblick in die historischen und geostrategischen Hintergründe bieten zwei Beiträge von Arte, Mit offenen Karten [auf YouTube: Teil 1 und 2]. Fragen zu tschetschenischen Verbindungen bei Morden an russischen Journalisten stellten ZDF heute und der Spiegelfechter.
Technik statt Öl
Russland orientiert sich neu
Russland wurde wegen seiner Abhängigkeit von den internationalen Rohstoffpreisen durch die Weltwirtschaftskrise besonders hart getroffen: das Bruttoinlandsprodukt sank 2009 rapide, gleichzeitig stieg die Arbeitslosigkeit. Nun hat die politische Führung des Landes in enger Abstimmung mit den schwerreichen Oligarchen einen langfristig angelegten Kurswechsel angekündigt. Statt dem Export von Bodenschätzen sollen künftig auch Technologie und Forschung für Wohlstand sorgen.
Erste Projekte sind schon angelaufen, wie die Produktion von Hybridautos in Togliatti oder die Planung einer neuen High-Tech-Stadt.
Macht durch Pipelines
Die strategische Bedeutung der Türkei als Transitland für Rohstoffe
Die Türkei erlebt aufgrund der ablehnenden Haltung vieler europäischer Regierungen gegenüber eines EU-Beitritts eine strategische Neuorientierung, meint Jens Berger auf Telepolis. Kern dieser Politik sei die Rolle der Türkei als Transitland für die Rohstoffe Erdgas und Erdöl, die durch seine strategische geographische Lage zwischen Ost und West begründet sei und den Bau von Pipelines aus dem kaspischen Raum ebenso wie aus dem nahen Osten ermöglicht. Dabei strebt der Ministerpräsident Erdogan einen Ausgleich mit Russland an. Die Europäer verpassen die historische Chance, sich von der Abhängigkeit von russichen Rohstoffen zu lösen.
Schaukel zwischen Ost und West
Ein Patt zwischen den Lagern in der Ukraine
Die Ukraine steht von den Wahlen zum Präsidenten und bleibt zwischen zwei Blöcken zerissen. Während Viktor Janukowitsch für Wahlbetrug und Nähe zu Moskau steht, ist Julia Timoschenko vor allem für geschickten Oppurtunismus bekannt. Von dem einstigen Eifer und Aufbruchstimmung der »orangenen Revolution« ist wenig geblieben. Statt dessen herrscht Lethargie und ein Patt zwischen den Lagern, wie der ARD Weltspiegel berichtet. Die Le Monde diplomatique schreibt über das komplexe Verhältnis zu Russland.
Tragödie und Farce
Von wegen: Geschichte wiederholt sich nicht
Robert Fisk war Anfang der 80er-Jahre als Reporter in Afghanistan unterwegs. Was er dort erlebte, ähnelt auf verblüffende Weise aktuellen Berichten, nur die Akteure sind heute andere. Da ist die Rede von einer Armee, die nur die Städte kontrollieren kann; von Generälen, die immer neue Truppen fordern; von »Terroristen«, Foltergefängnissen und Gotteskriegern, die in Pakistan Unterschlupf finden.
Schöne Bescherung
Das Erdgas Zentralasiens ist heiß umkämpft
Dank einer in Rekordzeit gebauten Pipeline sichert sich China einen erheblichen Anteil am turkmenischen Gas. Die Europäer mit ihrem Nabucco-Projekt geraten ebenso ins Hintertreffen wie die USA mit ihren Plänen für eine Pipeline quer durch Afghanistan. Gleichzeitig verliert Russland sein einstiges Monopol auf den Transport des Energieträgers.
Die alten Lager gelten noch
Russlands Vorschlag eines neuen europäischen Sicherheitsvertrages wird von der OSZE beraten
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine Erfolgsgeschichte der Entspannung zwischen Ost und West aus Zeiten des Kalten Krieges. Die Organisation tagt nun in Athen - unter anderem, um über einen russischen Vorschlag zu einem neuen Sicherheitsvertrag für Europa und somit die nördliche Hemisphäre zu beraten. Im Westen wird dieser Vorschlag skeptisch gesehen und auf die lange Bank geschoben. Russland werden vor allem eigennützige und gegen die NATO gerichtete Ziele unterstellt, während die politischen Chancen der Überwindung einer aus dem Kalten Krieg stammenden Sicherheitsarchitektur wenig beachtet werden. Der Außenpolitiker Wolfgang Ischinger äußert sich im Tagesspiegel im Sinne einer zwischen Ost und West moderierenden deutschen Außenpoltik vorsichtig positiv zu der russischen Initiative.
