Das große Umdenken
Deutschlands Militärpolitik
Als Horst Köhler konstatierte, Deutschland müsse zur Wahrung seiner wirtschaftlichen Interessen in Übersee auch die Bundeswehr einsetzen, führte das noch zu einem handfesten Eklat mit dem Rücktritt des Präsidenten inklusive.
Wenn der laut Umfragen beliebteste Politiker des Landes, zu Guttenberg, mit direktem Verweis auf Köhlers Worte ebendiese gutheißt, ist das den Medien kaum noch eine größere Meldung wert. Weiterlesen … »
Der seltsame Rücktritt
Horst Köhler sprach aus, was in breiten Kreisen Konsens ist
Für Irritationen und Empörung hat das Interview des Deutschlandfunk mit dem Bundespräsidenten Horst Köhler gesorgt. Dabei ist eine an wirtschaftlichen Interessen orientierte Außenpolitik der Bundesrepublik längst in zahlreichen militärischen Planungspapieren seit 1992 festgeschrieben worden, ohne daß diese — verfassungsrechtlich äußerst fragwürdige — Politik für viel Aufregung gesorgt hätte. Diesen Widerspruch zwischen öffentlicher Empörung und dem stillschweigenden Umbau der deutschen Außenpolitik arbeitet der Blog Fahrtenbuch anhand zahlreicher Dokumente heraus, darunter ein sicherheitspolitisches Planungspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 2008: Weiterlesen … »
»Wir haben erlebt die Tatsache …«
Horst Köhler im Kampfeinsatz gegen die deutsche Grammatik und die Regeln der Diplomatie
Einmal mehr beweist Horst Köhler sein Talent für unfreiwillige Komik – ein Präsident, der offen ausspricht, was die Menschen auf der Straße denken. Nach Konsultationen im Ausland und einem Zwischenstopp in Afghanistan schwebt er über den Dingen: über der deutschen Grammatik ebenso wie über den Gepflogenheiten der Diplomatie. Offen redet er in einem Interview mit dem Deutschlandfunk über den tieferen Sinn der deutschen Auslandseinsätze:
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.
