Presseschau Handel

Immer mehr Kriege

Eine Studie zur Entwicklung der Kriege

Zwei Wissenschaftler haben vor kurzem internationale bewaffnete Konflikte seit 1870 untersucht. Das Ergebnis: ihre Zahl wächst. Gleichzeitig lassen sich nur sehr bedingt Anhaltspunkte für die beliebten Thesen finden, dass Handel und Demokratie Konflikten vorbeugen. Allerdings räumen die Forscher auch ein, dass es sehr schwer sei, die komplexen Zusammenhänge zwischen Globalisierung und Kriegen zu überschauen.

Einerseits liegt diese Zunahme sicher auch daran, dass die Zahl der unabhängigen Staaten in den letzten 140 Jahren von 50 auf etwa 180 gestiegen ist. Andererseits wurden interne Bürgerkriege nicht berücksichtigt – und gerade deren Umfang hat in den letzten Jahrzehnten deutlich zugenommen.

Die ewige Wiederkehr

Ein Trend in der Architektur

Nach Jahrzehnten der kühlen, sachlichen Architektur bricht sich seit geraumer Zeit ein neuer Trend Bahn: der moderne Traditionalismus. Dabei geht es einerseits um die möglichst originalgetreue Kopie von längst Vergangenem – man denke an das Berliner Stadtschloß – oder aber an Zitate alter Stile in neuem Gewand.

Man kann sich fragen, ob das Ausdruck einer generellen gesellschaftlichen Entwicklung ist, eines neuen Konservatismus', wie er sich auch in anderen Bereichen ankündigt. Andererseits könnte man dies verstehen als den Versuch, eine immer dynamischere, hektischere Welt »da draußen« handhabbar zu machen. »Trautes Heim, Glück allein« als individuelle Antwort auf Globalisierung und soziale Verunsicherung.

Lehren aus der Euro-Krise

Was passieren müsste und nicht passiert

Der profilierte Keynesianer Heiner Flassbeck hält auch heute noch die Einführung des Euros angesichts der damaligen Währungsspekulation für eine gute Entscheidung. Und damit stellt er sich gegen jene Ökonomen, welche die währungspolitische Integration von derart unterschiedlichen Ländern nicht für sinnvoll halten. Dem widerspricht er vehement:

Die Einführung des Euro im Jahre 1999 bedeutete gerade nicht den Übergang von einer Situation der geldpolitischen Unabhängigkeit zu geldpolitischer Abhängigkeit, sondern den Übergang von geldpolitischer Abhängigkeit ohne Einfluss auf die europäische Geldpolitik zu einer Abhängigkeit mit Einfluss auf die europäische Geldpolitik. Das war für die meisten Länder ein wichtiger Schritt, weil sie vorher einseitig von der deutschen Geldpolitik abhingen.

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Waffen für den Krieg

Heckler & Koch lieferte Sturmgewehre an mexikanische Sicherheitsbehörden

Wie verschiedene Medien berichteten, wurden am Dienstag dem 21.12.2010 die Geschäftsräume des deutschen Waffenproduzenten Heckler & Koch im schwäbischen Oberndorf/Neckar durchsucht. Bereits im April hatte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), Strafanzeige gegen H&K gestellt. Im Dezember trat nun der langjährige H&K-Rüstungsexportbeauftragte Peter Beyerle zurück. Kurz zuvor erschien eine Reportage im ARD-Magazin „Report“ über die angeblichen Waffendeals mit den mexikanischen Behörden. Seit Ausbruch schwerer Kämpfe in einigen Provinzen Mexikos gibt es eine Ausfuhrbeschränkung für Kriegswaffen in diese Regionen, so auch für das H&K Sturmgewehr G36. Aufnahmen zeigen aber sowohl paramilitärische Polizeieinheiten im Einsatz, wie in der Ausbildung an diesem Gewehr. In einem Interview mit der Jungen Welt bezeichnet Jürgen Grässlin, die nun vorliegenden Faktenlage als erdrückend. 

Schwere Hypothek

Wie der Den Haager Prozess gegen Charles Taylor in Liberia gesehen wird
Straßenszene in Liberia <br/>Foto von tweefur
Straßenszene in Liberia Foto von tweefur

Das Land Liberia geht auf die Idee zurück, die Nachkommen von afrikanischen Sklaven in den USA wieder in Afrika anzusiedeln und einen eigenen Staat zu errichten. Wenig erstaunlich führte dies zu Konflikten mit der lokalen Bevölkerung und Jahrzehnten der Instabilität und des Bürgerkriegs. Einer der Figuren, die in dem grausamen Bürgerkrieg von 1990 bis 2003 besonders auffiel, war der liberianische Präsident Charles Taylor. Dabei ist sein Einfluß auf den Krieg im benachbarten Sierra Leone, finanziert durch so genannte Blutdiamanten, unvergessen. Für die dort begangenen Verbrechen steht er in Den Haag vor Gericht, doch eine Verurteilung ist keineswegs ausgemacht, da die Beweisführung schwierig ist. Peter Schreiber berichtet aus Monrovia, wie das Verfahren in Liberia aufgenommen wird. Kritisiert wird u.a. die einseitige Fokussierung auf den Krieg in Sierra Leone. Taylor hat dort noch immer viele Anhänger.

Fettnäpfchen und Futtertröge

Die umstrittene Neuausrichtung der europäischen Agrarpolitik
Die europäische Agrarpolitik hat Rückwirkung auf die Welternährung
Die europäische Agrarpolitik hat Rückwirkung auf die Welternährung

In Brüssel steht die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU an. Aufgrund der Verteilung großer Geldsummen werden harte Auseinandersetzungen erwartet. Die Bedeutung dieser Reform hebt Rolf Gustavsson im Svenska Dagbladet aus Stockholm hervor. Kaum ein europäisches Ressort habe eine derartige Bedeutung – Klimaschutz und Ernährung hängen daran. Im Gegensatz zu geläufigen Klischees profitieren bislang vor allem Großbetriebe von den Subventionen. Er erwartet eine »defensive Reformhaltung« der europäischen Kommission, also nicht den großen Wurf. Ganz anders sieht das die Süddeutsche Zeitung, der die Pläne des Agrarkommissars Dacian Ciolos vorliegen. Denn eine Deckelung der Subventionen für Großbetriebe sei vorgesehen, Klima- und Umweltschutz solle stärker gefördert werden. Diese Pläne stehen im Gegensatz zu denen des Deutschen Bauernverbands, der in erster Linie die Interessen der Großbetriebe vertritt. Dessen Position vertritt auch die Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Weiterlesen … »

Aspirin für den Präsidenten!

U-Boot-Affäre bringt Sarkozy immer weiter in Bedrängnis

Wahrscheinlich würden sich nur Historiker für den Parteispendenskandal des vormaligen Premiers und Präsidentschaftskandidaten Édouard Balladur interessieren, wenn nicht der amtierende französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy sein Finanzminister und Wahlkampfmanager gewesen wäre. Für einen U-Boot-Auftrag an das pakistanische Militär sollen Schmiergelder geflossen sein, von denen ein Teil über Tarnfirmen dem Wahlkampf Balladurs zugute kam. Leider verlor er diesen, so daß die Pakistaner nicht auf ihre Kosten kamen. Aus Rache soll dafür ein Anschlag auf französische Ingenieure verübt worden sein. Detailliert legt Rudolf Balmer Chronologie und Zusammenhänge dieser Staatsaffäre dar, die Sarkozy einige Kopfschmerzen bereiten dürfte. Die Regierung reagiert nervös, auch weil Fragen nach weiteren Rüstungsgeschäften auftauchen. Die Affäre hat das Potential, Sarkozy die Wiederwahl zu kosten und das französische politische System grundsätzlich in Frage zu stellen.

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