Presseschau Beitrag

Menschenwürde auf dem Prüfstand

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV Regelsätzen

Deutschlandfunk Hintergrund berichtet im Vorfeld des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen von Arbeitslosengeld über die Hintergründe der Hartz-IV Reformen. Karlsruhe hat die Regelsätze für verfassungswidrig erklärt, nachdem das Bundesarbeitssozialgericht die Regelsätze für Kinder bereits für unrechtmäßig erklärte. Die taz fasst das Urteil zusammen, und sieht umfangreiche Debatten über das Sozialsystem aufziehen, die Frankfurter Allgemeine Zeitung sammelt Stimmen aus der Politik, die Frankfurter Rundschau dokumentiert das Urteil.

Kommentare

Artikel der Böckler-Stiftung

  • Böckler Impuls 02/2010: Hartz IV Regelsätze: Schlecht berechnet. Die staatlichen Leistungen für Kinder von Langzeitarbeitslosen sind zu niedrig. Darauf weisen Wissenschaftler seit längerem hin. Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht. [pdf]

FDP - Hartz IV Debatte