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Verwirrspiel

Die Festnahme eines mutmaßlichen Wikileaks-Informanten wird zum Spionageroman
Wikileaks-Sprecher Julian Assange bei der Präsentation des Bagdad-Videos
Wikileaks-Sprecher Julian Assange bei der Präsentation des Bagdad-Videos

Die investigative Netzplattform Wikileaks glänzte in den vergangenen Monaten mit der Veröffentlichung mehrerer streng geheimer amerikanischer Dokumente und Videoaufnahmen. Laut zahlreichen Medienberichten ist nun ein im Irak stationierter Nachrichtendienstanalyst mit dem Vorwurf festgenommen worden, einen Teil des Materials an Wikileaks versendet zu haben: Dazu zählt ein Band, das die Tötung mehrerer Zivilisten durch amerikanische Hubschrauberpiloten 2007 in Bagdad zeigt. Der 22 Jahre junge Computerspezialist Bradley Manning wird in Kuwait festgehalten. Er habe sich via Internet dem bekannten Hacker Adrian Lamo offenbart; dieser gab jedoch die Informationen an das Kriminalamt der amerikanischen Armee (CID) weiter. Daraufhin soll Manning bereits am 26.5. festgenommen worden sein. Weiterlesen … »

Fatales Prisenkommando

Der Zwischenfall auf der Mavi Marmara gerät zur Propagandaschlacht
"Waffenfunde" an Bord der Mavi Marmara   <br/>Foto von des <a href="http://www.flickr.com/photos/israel-mfa/sets/72157624179998488/">israelischen Außenministeriums</a>
"Waffenfunde" an Bord der Mavi Marmara Foto von des israelischen Außenministeriums

Die Politik der israelischen Regierung, die Hamas durch Blockade des Gaza-Streifens unter Druck zu setzen, führt das Land immer tiefer in die internationale Isolation 1. Die Regierung beharrt nach dem Angriff auf einen Schiffskonvoi mit Hilfsmitteln für den Gazastreifen auf ihr Recht zum präventiven Handeln. Der Angriff mit mindestens neun Toten fand jedoch in internationalen Gewässern statt und stellt offenbar einen Verstoß gegen internationales Völkerrecht da.

  • 1. Internationale Pressestimmen finden sich in der Deutschlandfunk Presseschau vom 1., 2., und 3. Juni; eine weitere findet sich bei Presseurope

Panzer statt Rente

Die deutsche Rüstungsindustrie darf weiter auf Geschäfte mit Griechenland hoffen.
Griechisches U-Boot "Papanikolis"  der 214-Klasse im Bau bei HDW in Kiel
Griechisches U-Boot "Papanikolis" der 214-Klasse im Bau bei HDW in Kiel Bild von GDK

Von »griechischen Verhältnissen« war in den letzten Wochen vermehrt die Rede. Angeprangert wurden die hohen Staatsschulden und der fehlende Sparwille der Griechen. Einzig das Wort Rüstung blieb lange Zeit unausgesprochen. Obgleich der Rüstungsetat Griechenlands, gemessen an der Wirtschaftsleistung, im Spitzenfeld aller NATO Staaten liegt. Griechenland mit seinen 11 Millionen Einwohnern kauft 4% aller weltweiten Rüstungsgüter. Weiterlesen … »

Um die Zukunft Europas

Strukturelle Probleme und ein Rettungspaket

Das nun beschlossene 750 Milliarden Euro schwere Rettungspaket für klamme Euroländer ist wirklich bemerkenswert. Zum einen stellt es einen radikalen Bruch mit der bisherigen, von Deutschland betriebenen Finanzpolitik dar. Denn vordem galt der eherne Grundsatz: Ein gemeinsamer Markt bedeutet v.a. gute Bedingungen für deutsche Exporte, während gleichzeitig die anderen Länder mit Schulden und expansiver Lohnpolitik die entsprechende Nachfrage generieren. Weiterlesen … »

Lecks im Klimasumpf

Einblicke in die Klimaverhandlungen von Kopenhagen
Demonstration beim Klimagipfel in Kopenhagen <br/>Foto von kk+
Demonstration beim Klimagipfel in Kopenhagen Foto von kk+

Jüngst veröffentlichte Dokumente bieten Einblicke in die Verhandlungen über ein Klimaabkommen in Kopenhangen. Der Spiegel publiziert in seiner aktuellen Ausgabe ein Transkript eines Gesprächs zwischen den Staatspitzen der USA, Deutschlands, Frankreichs, Indiens und einem Vertreter Chinas. Demnach sind verbindliche Reduktionsziele an Indien und China gescheitert. Die dänische Zeitung Politiken veröffentlichte ein internes Memo des Staatministeriums von Lars Rasmussen: Bereits Anfang 2009 sei klar gewesen, daß ein bindendes Klimaabkommen nicht erstrebenswert sei, da die USA in der Finanzkrise dazu nicht bereit seien und auf eine »Symmetrie« der Zugeständnisse mit China pochen. Die Süddeutsche Zeitung faßt die Papiere zusammen, der China Observer ergänzt durch eine Einordnung. Weiterlesen … »

Faustrecht

Ein Geheimgefängnis der irakischen Regierung offenbart systematische Folter
Nuri Al-Maliki 2009 zu Besuch in London
Nuri Al-Maliki 2009 zu Besuch in London

Die autoritäre Regierungsführung des irakischen Ministerpräsidenten Nuri Al-Maliki ist ein offenes Geheimnis; eine ihm unterstehende Sondereinheit ist für Mord und Entführung bekannt. Durch die Recherchen von Ned Parker der Los Angeles Times und durch einen Report von Human Rights Watch ist ein weiterer Baustein an die Öffentlichkeit gekommen: ein geheimes Gefängnis am Flughafen in Bagdad, in dem Verschleppte – größtenteil aus dem sunitischen Norden des Landes – systematisch gefoltert und zu Geständnissen erpresst wurden. Al-Maliki ließ das Gefängnis schließen und leugnet erneut jede Kenntnis, obwohl ihm dieses Gefängnis ebenso wie die Sondereinheit untersteht.

Den Umbruch überstehen

Kann guter Journalismus durch Spenden erhalten werden?
 <br/>Foto von GiantsFanatic
Foto von GiantsFanatic

Seitdem Nachrichten kostenlos online verfügbar sind, straucheln die Zeitungshäuser in immer tiefere Finanzierungslöcher, an deren Ende oftmals die Schließung steht. Vor allem in den Vereinigten Staaten hat die Wirtschaftskrise diesen Trend noch beschleunigt. Das macht guten Journalismus unmöglich, u.a. weil die dafür nötige gründliche Recherche kostspielig ist. Es sind also neue Geschäftsmodelle nötig, um kritischen Journalismus zu bewahren. Weiterlesen … »

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