Presseschau Staatsverschuldung

Spartanische Zeiten

Griechenland versucht seinen Haushalt ohne internationale Gelder zu konsolidieren
Proteste in Griechenland 2008 <br/>Foto von 0neiros
Proteste in Griechenland 2008 Foto von 0neiros

Griechenland wird vorerst auf internationale Hilfe verzichten, so lauten die Agenturmeldungen vom heutigen Tage. Die griechische Regierung wird stattdessen auf ein striktes Sparprogramm hinarbeiten. Zeitgleich kündigen verschiedene Gewerkschaften breiten Widerstand an und riefen einen Generalstreik für den 24. Februar aus. Gerade der Versuch, durch Einsparungen die Probleme des griechischen Haushalts in den Griff zu bekommen, erscheint fraglich aufgrund tiefgehender Probleme. Weiterlesen … »

Leere Taschen

Griechenland hat Schwierigkeiten, seinen Haushalt zu konsolidieren
Protest in Athen im Dezember 2008 <br/>Foto von Sotiris Farmakidis, Flickr
Protest in Athen im Dezember 2008 Foto von Sotiris Farmakidis, Flickr

Die Le Monde diplomatique schreibt über die Finanzmisere des Staatshaushaltes in Griechenland. Die Finanzkrise habe die strukturellen Probleme nicht erzeugt, sondern erst sichtbar gemacht. Steuerhinterziehung sei gerade bei reicheren Griechen ein Volkssport, der für die Staatskasse bedrohliche Ausmaße annehme. Diese haben von den Förderungen der EU gut gelebt, ohne sie zu investieren. Die Europäische Union zwinge nun den Staat gerade in der Krise zu Haushaltskonsolidierungen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Kreditwürdigkeit des Landes herabgestuft wurde, was die Kreditaufnahme zudem verteuere.

Wachsendes Risiko

Drohen bald Staatsbankrotte?

Wegen einbrechenden Steuereinnahmen und gleichzeitigen voluminösen Konjunkturprogrammen wachsen die staatlichen Schulden weltweit. Und damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass einzelne Länder ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen können. Das gilt besonders für die ohnehin instabilen Ökonomien Süd- und Osteuropas. Für die Politik stellt sich damit die Frage, ob darauf mit harten Sparrunden oder Steuererhöhungen reagiert werden soll.

Krise an der Weichsel

Polen hat zunehmende Probleme
Warschau <br/>Foto von liber
Warschau Foto von liber

Die Arbeitslosigkeit im Land steigt vor allem in den strukturschwachen östlichen Provinzen; gleichzeitig erweist sich das in Teilen kapitalgedeckte Rentensystem als wenig verlässlich. Um diese Herausforderungen in den Griff zu bekommen, müssten die Steuern insbesondere der Wohlhabenden und der Unternehmen in den Sonderwirtschaftszonen angehoben werden. Doch die regierende neoliberale PO von Donald Tusk will genau das möglichst vermeiden.

Neue Konzepte gefragt

Die Plädoyers des Joseph Stiglitz für eine andere Krisenpolitik
Stiglitz kritisiert schlechte Banken <br/>Foto von latekommer
Stiglitz kritisiert schlechte Banken Foto von latekommer

Bekannte Wirtschaftwissenschaftler und -journalisten wie Joseph Stiglitz, Paul Krugman und in Deutschland Lucas Zeise kritisieren unablässlich das Krisenmanagement der Regierungen in der Weltwirtschaftkrise und weisen auf alternative Konzepte hin. Stiglitz plädiert in der Le Monde diplomatique für einen Bankenrettungsplan, der auf Verstaatlichung basiert. Bereits im September analysierte er in der Monatzeitung die Wirtschaftskrise. Weiterlesen … »

Lettland vorm Staatsbankrott

Die Weltwirtschaftskrise stürzt Staat und Menschen in Armut
Riga <br/>Foto von Desmond Kavanagh
Riga Foto von Desmond Kavanagh

Lettland ist nach einem auf Kredit basierenden Boom einer der von der Weltwirtschaftskrise am härtesten betroffenden Länder. Die Wirtschaftsleistung brach laut Frankfurter Rundschau um 20 Prozent ein. Der Staat steht vorm Staatsbankrot und wird von den Kreditgeber wie dem IWF zum Sparen gezwungen, und kürzte die Gehälter um 35 Prozent. Ieva Rucevska und Philippe Rekacewicz schauten sich für die Le Monde Diplomatique in Rezekne, einem Ort nahe der russischen Grenze um und beobachten, wie die Menschen mit der Situation in einer der ärmsten Städte Europas umgehen. Weiterlesen … »

Keynes Antischuldenprogramm

Wie sich Staaten sanieren können

Gerald Braunberger sieht langfristige Inflationsgefahren durch die wachsende Staatsverschuldung einerseits und die zunehmende Abhängigkeit der Notenbanken von ihren Regierungen andererseits. Nach Keynes gäbe es im wesentlichen drei Möglichkeiten, die Verschuldung abzubauen: Steuererhöhungen, Währungsabwertung und eben Inflation. Aber alle haben ihren Preis. Weiterlesen … »

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