Presseschau Politische Bewegungen

Alltag in Bagdad

Musik als Anker in stürmischen Zeiten
Bagdad
Bagdad

Auch wenn der Irak alles andere als befriedet ist, hat sich die Situation seit dem Höhepunkt des Aufstands entspannt. Das ZDF auslandsjournal versucht vor den Wahlen im März ein Bild des Alltags einzufangen. Dafür porträtieren Dietmar Ossenberg und Zeinab Hussein eine Musikschülerin am Bagdader Symphonieorchester. [Ergänzung: Ebenso der Deutschlandfunk blickt in den Alltag der Iraker in Bagdad.]

Spenden F.ür D.ie P.artei

Emanzipiert sich die Regierungskoalition vom Rest?

Lutz Getzschmann beleuchtet in der Wochenzeitung Jungle World die Praxis der Parteispende. Dabei geht ihm nicht nur auf, warum das »Wachstumsbeschleunigungsgesetz« bei aller offensichtlichen haushaltspolitischen Unsinnigkeit trotzdem so vehement durchgedrückt wurde. Er stellt auch fest, dass sich die schwarz-gelbe Koalition zunehmend »von opportunistischen Erwägungen wie dem Ziel, wiedergewählt zu werden« emanzipiert, indem sie das Wahlvolk schlichtweg für dumm verkauft.

Die Plumpheit, mit der die potentiell kritische Öffentlichkeit für dumm verkauft wird, grenzt (…) an eine Beleidigung. »Wir machen Politik nicht abhängig von Spenden«, sagte der Sprecher der FDP, Wulf Oehme. Ach so, na dann.

Zu guter Letzt bringt der Autor in seinem rundheraus gelungenen Artikel auch noch eine Kritik am Automatismus linker Kapitalismuskritik unter.

Theaterdonner über Dresden

Staatsanwaltschaft will Demo blockieren
Plakatierungsaktion in Erfurt <br/>Foto von "Hier ist DIE LINKE"
Plakatierungsaktion in Erfurt Foto von "Hier ist DIE LINKE"

Der Aufruf des bundesweiten Bündnisses »Dresden nazifrei«, den europaweit größten Naziaufmarsch am 13. Februar gemeinsam zu blockieren, gab am 19. Januar Anlass unter anderem zur Durchsuchung der sächsichen Geschäftsstelle der Partei Die Linke, in der sich das Büro des Bündnisses befindet. Getragen wird das Bündnis »u.a. von der LINKEN, den Grünen, den Jusos, den Gewerkschaften ver.di, IG Metall, NGG und weiteren Initiativen«, so Katja Kipping (Die Linke) auf den Seiten der Dresdner Die Linke. Der Dresdner Oberstaatsanwalt Christian Avenarius erklärte der Wochenzeitung Jungle World zu den Razzien: »Eine Blockade der Demonstration wäre eine grobe Störung im Sinne des Versammlungsgesetzes« und der Aufruf zu ihr »eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten«. In der Nacht des 23. Januar wurde die Internetseite des Bündnisses zensiert, ist aber inzwischen mit einer neuen Domain im Ausland wieder online. Weiterlesen … »

Rechtes Geständnis

Brand in Zossen scheint aufgeklärt

Ursache des Feuers, bei dem das »Haus der Demokratie« in Zossen vor einer Woche vollständig zerstört wurde, war ein Brandanschlag der rechten Szene. Daniel S., so berichtet Spiegel Online, hat die Tat und ihre »rechtsextreme Motivation« gestanden. In dem von der Initiative »Zossen zeigt Gesicht« betriebenen Haus »befand sich eine Ausstellung über das jüdische Leben in Zossen.« Weiterlesen … »

Mitten ins Schwarze

Ein provokatives Interview

Der Hip-Hop- und Reggae-Sänger Jan Delay hat der Welt ein Interview gegeben. Dass er damit diverse Beißreflexe des konservativen Milieus auslösen konnte, beweisen die zahlreichen Leserkommentare. Nicht sehr tiefschürfend, aber doch erheiternd.

»Columbus Go Home!«

Wie sich der Entdecker auf eine Tea-Party verirrte
Die Kolumbus-Rede <br/>Foto von Robert Erickson
Die Kolumbus-Rede Foto von Robert Erickson

Angst und Feindschaft Migranten gegenüber ist ein Phänomen, gegen welches kein Teil der Welt gewappnet ist – selbst wenn der überwältigende Teil der Bevölkerung, wie in den Vereinigten Staaten von  Nordamerika, von Migranten abstammt. Diese Tatsache nahm ein Redner auf einer gegen Einwanderung gerichteten Versammlung aufs Korn. Aufgrund der schlechten Tonqualität sei auf das Transkript verwiesen.

Bagdad ohne Frieden

Die neuen Anschläge und die Wahlen im Irak
Irakische Polizisten werden von amerikanischen Soldaten ausgebildet
Irakische Polizisten werden von amerikanischen Soldaten ausgebildet

Die jüngsten Anschläge treffen die Regierung des schiitischen Ministerräsidenten Al-Maliki schwer, meint Martin Gehlen im Tagesspiegel. Sie fallen in die ungelösten Konflikte um ein neues auf Personenwahl basierendes Wahlgesetz und die Ölfelder um Kirkuk. Der Freitag übersetzt im Rahmen seiner Kooperation mit dem Guardian einen Artikel von Ranj Alaaldin, welcher den Konflikt um das Wahlgesetz genauer aufschlüsselt. Karim El-Gawhary mekt in der taz an, insbesondere das Anschlagsziel der Provinzverwaltung Bagdad zeige, daß der Ministerpräsident das Ziel sei. Offenbar seien die abziehenden amerikanischen Truppen kein interessantes Ziel mehr, allerdings seien sie in den Städten auch nicht mehr präsent.

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