Presseschau Beitrag
Kleiner werdende Spielräume
Ein Resümee über Obamas erstes Präsidentschaftsjahr
Albert Scharenberg überblickt das erste Jahr der Präsidentschaft Obamas und dessen Probleme sich politisch durchzusetzen. Einerseits verprelle er sein Kernklientel durch zögerliche Politik und Kompromißbereitschaft gegenüber der Republikanern bis zur Verwässerung seiner Gesundheitsreform. Andererseits erschwere die amerikanische Gewaltenteilung umfangreiche Reformen progressiver Kräfte durch die starke Repräsentation kleinerer und meist konservativer Staaten. Dabei wird allerdings auch der schwelende Kulturkampf der USA ausgetragen.
Die Handlungsspielräume des vermeintlich „mächtigsten Menschen der Welt“ sind also massiv eingeschränkt – durch die politische Verfassung wie durch mächtige Konzerninteressen.
Kommentare
taz: Ein Präsident unserer Zeit.