In guter Verfassung?
Ein Blick auf Weimar nach 90 Jahren
Am 11. August 1919 wurde die Weimarer Reichsverfassung verabschiedet. Manfred Weißbecker beschreibt aus diesem Anlass die zeitgenössischen Diskussionen um sie und - in einem weiteren Sinn - um die Demokratie allgemein. Dabei kommt er bei der Einschätzung dieses Werkes zu folgendem Fazit: wichtige Fortschritte hielten sich mit deutlichen Einschränkungen die Waage.
Ergänzend zu diesem Text wäre noch auf die bedeutsamen Auseinandersetzungen um den §165 hinzuweisen, der die (letztlich nie verwirklichte) Einbindung von Räten in die staatlichen Strukturen behandelte. Interessant ist auch die Tatsache, dass der liberale »Verfassungsvater« Hugo Preuß viele Paragrafen wörtlich aus der »Paulskirchenverfassung« von 1848 übernommen hatte.
Instrumente von Einfluß
Eine irakische Sondereinheit dient den Amerikanern und dem irakischen Ministerpräsidenten als Staat im Staat
Die Le Monde diplomatique widmet der mit umfangreichen Geldmitteln durch die amerikanischen Elitetruppen ausgebildete Iraq Special Operations Forces (ISOF) in ihrer Titelgeschichte. Die direkt dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki unterstehende »Geheimarmee« werde laut des Autors Shane Bauer ohne jede parlamentarische Kontrolle gegen innenpolitische Gegner benutzt. Deren Vorgehen mit der Ermordung von Zivilisten und Inhaftierung von Regierungsgegner habe dazu geführt, daß diese auch von der irakischen Armee gefürchtet werde, die den offenen Konflikt meide. Weiterlesen … »
Nigeria außer Sicht
Die schweren inneren Konflikte im bevölkerungsreichsten Staat Afrikas sind nicht im Fokus der deutschen Medien
Auch wenn der Anzahl nach viele Artikel über den Konflikt in Nigeria in deutschen Medien erscheinen, so handelt es sich zum jetzigen Zeitpunkt meist nur um zusammengestellte Agenturmeldungen von kurzem Umfang. Ebenso findet sich auf kaum einer Startseite eines Webmediums oder Titelseite einer Zeitung (Ausnahme: Eine kurze Meldung auf der Titelseite der FAZ) ein Beitrag zum Konflikt. Weiterlesen … »
Klassenkampf im Kommunismus
Wie Chinas Weg zum Kapitalismus innere Risse erzeugt
Jens Berger beschreibt die heftigen Streiks und Arbeiteraufstände in China. Anlass ist der Lynchmord an einem Fabrikleiter durch Arbeiter in Nordchina, die sich gegen die Privatisierung ihres Werkes zu Wehr setzen. Der Artikel betont insbesondere das Klassenbewußtsein der Arbeiter in den traditionellen Industrieregionen Chinas. Im Gegensatz zum Bild im Westen führe die Auseinandersetzungen zu Diskussionen auch in überregionalen Medien.
Fog of war in Afghanistan
Wie man (k)einen Krieg führt
Unbeirrt von zahlreichen Medienberichten, in denen immer wieder betont wird, dass Deutschland am Hindukusch mittlerweile in einen ausgewachsenen Krieg involviert ist, versucht Verteidigungsminister Jung immer noch, eben das Wort Krieg aus der Debatte herauszuhalten. Angesichts der jüngsten Eskalation ist das schon bewusste Falschinformation, findet Joachim Zepelin von der FTD.
Und dass es dabei nicht bleiben wird, belegt z.B. das trotz aller Kostenexplosionen und ungenügenden Leistungen von der Bundesregierung weiter forcierte Beschaffungsprogramm des »strategischen Transporters« Airbus A400M: Dieses Flugzeug wird explizit für künftige »out of area«-Einsätze eingeplant.
Theorie und Wirklichkeit
Selbst Wirtschaftsexperten irren gelegentlich
Dieter Wermuth zählt in seinem Beitrag in der ZEIT einige häufige Irrtümer der Mainstream-Ökonomen auf und verweist auf die alternativen Analysen der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). Demnach liege die Ursache der Finanzkrise darin, dass bestimmte mikro- und makroökonomische Mechanismen zeitweise außer Kraft gesetzt waren. Man mag darüber streiten, ob damit schon alles erklärt ist, aber dennoch sind die genannten Punkte durchaus bedenkenswert.
Was steckte hinter dem Libanonkrieg?
Ein Versuch, den Libanonkrieg rational zu erklären
Der in Leipzig lehrende Philosoph Georg Meggle stellt in diesem Beitrag von 2006 das Gedankenexperiment an, unter welchen Voraussetzungen der Libanon-Krieg aus der Sicht Israels militärisch rational gewesen wäre. Sein Fazit: »Der Libanon-Krieg, so meine zentrale These, ist nur verstehbar unter der Voraussetzung, dass Israels Führung weiß, dass der Iran-Krieg bereits beschlossene Sache ist.« Der Text ist vor allem methodisch interessant, da er deutlich die Grenzen der logischen Analyse in politischen Kontexten vor Augen führt.
