Verwandlung mit Pausen
Die Rolle des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdogan
Trotz des jüngsten Parteiverbotes der kurdischen DTP und den darauf folgenden Ausschreitungen sieht Kai Strittmacher die Türkei in einem tiefen Wandel hin zu mehr Freiheiten. Die alten kemalistischen Eliten in Militär und Staat seien in Rückzugsgefechten und in Opposition zur Demokratie. Verantwortlich für diesen Wandlungsprozess sieht er den Premier Recep Tayyip Erdogan, der sich nicht von den Intrigen und Angriffen einer korrupten alten Elite beeindrucken lasse und nach einigen Jahren Pause den Öffnungsprozess mit Tabubrüchen fortsetze.
Langsames Tauwetter
Die neue Politik der Türkei gegenüber den Kurden
Das türkische Parlament beschäftigt sich als Teil der Öffnungsiniative des Ministerpräsidenen Recep Tayyip Erdogan mit der türkischen Kurdenpolitik. Deutschlandfunk Hintergrund berichtet aus der Türkei und stellt die Frage nach der Rolle der Landes in der Region.
Abwägende Öffnung
Eine Studie zur Außen- und Innenpolitik der Türkei
Das regierungsnahne Beratungsinstitut Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat eine Studie zur Reformpolitik der Türkei veröffentlicht. Die Studie attestiert der AKP-Regierung Mut »zur innen- und außenpolitischen Öffnung«, womit primär die Lösungsversuche der Konflikte mit Armeniern und Kurden gemeint sind. Allerdings werde der Ministerpräsident Erdogan Reformen fallen lassen oder verwässern, falls keine nationale Einheit in Reformfragen erreicht werde. Ein aktuelles Beispiel ist, wie die taz berichtet, die Ausladung von Kurden, deren Rückkehr vereinbart war, welche aber auf Widerstand von konservativen Teilen der Gesellschaft stieß. Laut SWP-Studie versuche Ankara durch seine abwägende Politik nicht zuletzt auch in der Frage des Energietransfers durch Pipelines und der Stabilisierung des Irak seine Rolle als regionale Macht zu stärken.
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