Presseschau Ausländer

»Im Moment nur ein Gespenst«

Entsteht in Deutschland eine rechtskonservative Partei?
ProNRW Kundgebung in Duisburg <br/>Foto von xtranews.de
ProNRW Kundgebung in Duisburg Foto von xtranews.de

Nachdem in zahlreichen europäischen Ländern rechtspopulistische Parteien in den nationalen Parlamenten vertreten sind, wird die Frage diskutiert, ob auch in Deutschland Platz für eine sechste Kraft im Bundestag ist. Laut einer Umfrage können sich 20% der Bevölkerung vorstellen, eine solche Partei zu wählen. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht im Interview mit dem Deutschlandfunk jedoch keine Perspektive, daß dieses Potential sich in Wahlergebnissen niederschlägt. Zu unwählbar seien die neofaschistischen Parteien NPD und DVU, für eine rechtskonservative Partei sieht er weder Organisation noch Führungspersonen. Jens Berger meint dagegen auf Telepolis, daß über kurz oder lang eine Abspaltung der CDU entstehen werde und sieht in Friedrich Merz eine Schlüsselfigur. Peter Nowak untersucht das rechtsradikale Spektrum – insbesondere das der Islamgegner nach dem Vorbild von Geert Wilders – und bezweifelt, daß daraus eine politische Kraft entsteht.

Verschleierter Vorstoß

Die Debatte in Frankreich um »nationale Identität«

Die Diskussion in Frankreich um die Burka, angestoßen von einem Vorschlag eines Verbotes durch den französichen Präsidenten, sei zu einer fremdenfeindlichen und rechtsextremen Debatte  um die »französische Identität« geworden, meint Ellen Ehni vom Pariser ARD-Studio im Weltspiegel. Es handele sich wohl um ein Wahlkampfmanöver des Präsidenten, um von den wirtschaftlichen Problemen vor den Regionalwahlen abzulenken. Die Debatte sei insofern absurd, als daß die Zahl der Burka-Trägerinnen verschwindend gering sei.

Hort der Angst

Fremdenangst und Nationalismus in Österreich
Kronenzeitung: Die heimliche Macht <br/>Foto von pokpok313
Kronenzeitung: Die heimliche Macht Foto von pokpok313

Das Deutschlanfunk Feature sendet einen Beitrag zum Patriotismus und Nationalismus in Österreich. Die Stimmen verschiedener politischer Kräfte kommen zu Wort. Chauvinistisches Gedankengut sei bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen, Parteien wie die BZÖ und die FPÖ haben sich mit Talent zur Massenkommunikation als dritte Kraft etablieren können. Einzelne Wissenschaftler meinen empirisch eine Untertanenmentaliät, ein Warten auf Lösungen von oben als Ursache ausmachen zu können. Zugleich transportiert die Kronenzeitung, im Verhältnis von Auflage zu Einwohnerzahl einer mächtigsten Medien Europas, reaktionäres Gedankentum, während die Politik vor ihr kuscht.

Verbaler Amoklauf

Sarrazin fällt wieder unangenehm auf

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und aktuelle Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin hat sich extrem diskriminierend über ausländische Mitbürger in Berlin geäußert. Schon mehrfach neigte er in der Vergangenheit zu verbalen Entgleisungen etwa gegenüber Hartz-IV-Empfängern. Nun droht ihm ein Prozess wegen Volksverhetzung. Beifall bekommt er dagegen von der NPD, die ihn gar zum Ausländerbeauftragten ernennen möchte.

Rassismus auf der Ferieninsel

Der Konflikt zwischen den Bewohnern Teneriffas und den Migranten

Eine Reportage über die erschreckende Fremdenfeindlichkeit auf der Kanareninsel-Teneriffa. Viele Inselbewohner reagieren auf die große Anzahl von Bootflüchtlingen aus Afrika mit Abneigung und Ressentiments. Die Regierung reagiert hilflos.

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