Presseschau Afghanistankrieg

Auf dem Schachbrett

Zwei Reportagen zeigen Realität und Ränkespiel des Kriegs in Afghanistan

Authentische Berichterstattung und Wissen über Zusammenhänge von Kriegen hängen oft von wenigen Journalisten vor Ort ab, die sich von Einschüchterung, Desinformation und Gefahren nicht schrecken lassen. Zu diesen zählen Marc Thörner und Ashwin Raman. Marc Thörner hat in seinen Hörfunk-Reportagen ein detaillierteres und anderes Bild des Afghanistan-Kriegs gezeichnet als gemeinhin bekannt. In seinem aktuellen Beitrag skizziert er das komplexe Ränkespiel der Kriegsfürsten: Da die ehemalige Nordallianz sich gegen den Präsidenten Karsai verschworen hat, sucht dieser ein Bündnis mit dem Al Qaida-Gespielen Gulbuddin Hekmatyar, welchem auch Verbindungen zum pakistanischen Nachrichtendienst ISI nachgesagt werden; diese Allianz soll durch eine scheinbare Spaltung von Hekmatyars Partei verschleiert werden.

Damit zeichnet sich immer deutlicher ab: Was in Afghanistan stattfindet, ist offenbar kein Krieg gegen den Terror, sondern längst eine Neuauflage des afghanischen Bürgerkriegs.

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Recht im Krieg

Bundeswehr und Völkerrecht

Militärische Handlungen unterliegen einem speziellen rechtlichen Rahmen. Das betrifft beispielsweise die Legitimation eines Einsatzes durch den UN-Sicherheitsrat, im Fall Afghanistans also das ISAF-Mandat, aber auch die Art und Weise der Kriegsführung selbst. Hier ist nach wie vor die Genfer Konvention verbindlich.

Der Völkerrechtler Andreas Fischer-Lescano und der Bundeswehroffizier Jürgen Rose haben sich anhand des Bombardements von zwei Tanklastzügen in Kunduz die Frage nach dem Recht im Krieg gestellt. Beide konstatieren dabei das Problem, zivile Opfer durch juristische Maßnahmen kaum verhindern, ja, noch nicht einmal angemessen entschädigen zu können. Und das kann politisch durchaus so gewollt sein.

Winning the hearts and minds

Argumente für ein festes Abzugsdatum aus Afghanistan

In einem kurzen Interview im National Public Radio, dem US-amerikanischen Pendant zum Deutschlandfunk, kritisiert William R. Polk, Professor und Autor mit Schwerpunktthema Naher Osten und Aufstände, die Halbherzigkeit der amerikanischen Abzugsbekundung aus Afghanistan. Während die Regierung den Beginn des Abzugs für den Juli 2011 angekündigt hat, relativiert deren Oberbefehlshaber in Afghanistan General Petraeus dieses Datum wieder. Nach Auffassung von Polk ist ein festes, in naher Zukunft liegendes Abzugsdatum wesentlich dafür, dass die afghanische Bevölkerung die zivilen Aufbaubemühungen des Westens nicht als Mittel der Kriegsführung gegen sie, sondern als für sie förderlich begreift. Dann würden diese Bemühungen auch die gewünschte Wirkung erzielen: Den Partisanen den Boden, nämlich den Rückhalt in der Bevölkerung, zu entziehen. Weiterlesen … »

Alte Pläne, alte Freunde

Eine Pipeline durch Afghanistan

In Afghanistan wird weiter ein blutiger Konflikt ausgetragen – und manche Überläufer schließen sich wegen enttäuschter Hoffnungen erneut den Taliban an. Zudem verlieren die westlichen Truppen nun auch im Norden die Kontrolle über zahlreiche Dörfer.

Trotz dieser schlechten Gesamtlage sollen die in den 90er Jahren diskutierten Pläne einer Pipeline von Turkmenistan über Afghanistan an die pakistanische Küste zeitnah umgesetzt werden. 1997 hatte der – heute zu Chevron gehörende – US-Konzern Unocal bereits ergebnislos mit den Taliban verhandelt. Berater der amerikanischen Firma war übrigens ein gewisser Hamid Karsai, heute Präsident des Landes.

Verschleierung der Kriegsführung

Bundeswehr in Geheimoperationen verstrickt

Die Veröffentlichung geheimer Militäraufklärung durch Wikileaks hat auch die deutsche Kriegsführung in die öffentliche Debatte zurückgeholt; bereits durch die Kunduz-Affäre wurden die Praktiken der verdeckt agierenden Sondereinheit KSK bekannt. Schon vor der Veröffentlichung der Wikileaks-Protokolle hatte investigative Reportagen von Marc Thörner und Frontal21 gezeigt, wie die Bundeswehr in einer völkerrechtlichen Grauzone agiert: indem sie sie gezielte Tötungen amerikanischer Sondereinheiten jenseits der offiziellen Mandate logistisch unterstützt und die konspirative Sondereinheit Task Force 47 an Zugriffen durch eine Fahndungsliste beteiligt ist. Dabei versucht das Verteidigunsministerium offenbar – durch systematische Geheimhaltung und Verschleierung – Verantwortungs- und Befehlstrukturen dem Parlament und der Öffentlichkeit vorzuenthalten.

Momentaufnahmen eines Krieges

Wikileaks veröffentlicht interne Militärreporte über Afghanistan

Wikileaks hat ca. 100.000 interne Dokumente des amerikanischen Militärs in Afghanistan aus den Jahren 2004 bis 2009 veröffentlicht. Erstmals arbeitete das Portal vor der Veröffentlichung mit Medienvertretern – der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel – zusammen, um der umfangreichen Sammlung Herr zu werden und eine Auswertung zu ermöglichen. Kenner des Krieges werden von dem Material nicht überrascht sein – dennoch belegt es Zusammenhänge, die bisher lediglich als offene Geheimnisse galten und nicht verifiziert waren. Für eine breite Öffentlichkeit dagegen werden viele Fakten helfen, den Krieg besser zu verstehen. Weiterlesen … »

Nebelkrieger

Wie die Bundesregierung die Öffentlichkeit täuscht
Deutsche Soldaten bei Mazar-i-Sharif <br/>Foto von isafmedia
Deutsche Soldaten bei Mazar-i-Sharif Foto von isafmedia

Marc Thörner berichtet über die Praktiken der Bundeswehr in Afghanistan: Gezielte Tötungen von Talibanführern gehörten mittlerweile dazu, obwohl dies gegen das Mandat der Bundestages verstößt. Längst sei aus dem Aufbaumandat ein robuster Kriegseinsatz geworden. Amerikanische Soldaten der Operation Enduring Freedom (OEF) agieren im Gebiet der ISAF zur Aufstandsbekämpfung; zudem laufen Spezialkommandos, »von geheimen Schaltstellen im Pentagon angeordnet«, an den Mandaten von ISAF und OEF vorbei. Die Bundeswehr ist Teil des aus Irak übernommenen Konzepts der Aufstandsbekämpfung geworden. Dazu gehört die Zusammenarbeit mit lokalen Milizen und Warlords, die jedoch ihre eigenen Interessen pflegen. Weiterlesen … »

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