Florent Latrive verdeutlicht [14] in der Le Monde diplomatique, wie internationale Abkommen die Demokratie aushebeln können. Denn in den Vehandlungen um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement – kurz Acta – sitzen Medienkonzerne am Verhandlungstisch, während Mitglieder des Europaparlaments keinen Einblick in den Stand der Verhandlungen bekommen. Ein Verhandlungsführer der europäischen Kommission bezeichnet dies jedoch als gängige Praxis. In dem Handelsabkommen geht es um Maßnahmen gegen Produktpiraterie. Diese umfasst sowohl illegale Downloads von Musik, als auch so genannte Generika – billige Kopien patentierter Medikamente, die beispielsweise in Afrika zur AIDS-Bekämpfung eingesetzt werden. Das geistige Eigentum löse das klassiche Urheber- und Patentrecht ab und schreibe die ungleichen Verhältnisse in den Handelsbeziehungen zwischen reichen und armen Ländern fest:
Und auch wenn etwas anderes behauptet wird, die Verschärfung der Regeln dient dazu, die internationale Arbeitsteilung festzuschreiben, die den Süden auf Landwirtschaft und Industrie festlegt, während der Norden Kreativität und Mehrwert für sich reserviert: Modeaccessoires werden in Paris entworfen und in Tunesien produziert; Computer in Silicon Valley entwickelt und in Asien gebaut.
Links:
[1] http://wiki.dasdossier.de/empfehlung
[2] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/europaeische-union
[3] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/geistiges-eigentum
[4] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/medienrechte
[5] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/medienorganisation
[6] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/handelsabkommen
[7] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/eu-parlament
[8] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/eu-kommission
[9] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/produktpiraterie
[10] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/acta
[11] http://wiki.dasdossier.de/stichwort/wto
[12] http://wiki.dasdossier.de/nutzer/martin-atzler
[13] http://wiki.dasdossier.de/sites/dasdossier.de/files/imagecache/Vollbild/imagefield/verhandeln-im-verborgenen-521.jpg
[14] http://www.monde-diplomatique.de/pm/2010/03/12.mondeText1.artikel,a0046.idx,10
[15] http://wiki.dasdossier.de/medium/le-monde-diplomatique
[16] http://wiki.dasdossier.de/autor/florent-latrive
[17] http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/provider-als-hilfssheriffs-1/
[18] http://wiki.dasdossier.de/medium/taz
[19] http://wiki.dasdossier.de/autor/tarik-ahmia
[20] http://www.golem.de/print.php
[21] http://www.golem.de/print.php?a=74072
[22] http://wiki.dasdossier.de/medium/golemde
[23] http://wiki.dasdossier.de/autor/robert-gehring
[24] http://www.laquadrature.net/files/201001_acta.pdf