Presseschau Beitrag

Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung läuft an

Sozialpolitik in Deutschland und Europa
Hartz-IV-Treff <br/>Jörg Kantel, Flickr
Hartz-IV-Treff Jörg Kantel, Flickr

Die aktuelle Ausgabe der Jungle World liefert einen Themenschwerpunkt anläßlich des »europäischen Jahres 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung«, das für Deutschland am Donnerstag in Berlin eröffnet wird.

Anton Landgraf vergleicht europäische Sozialpolitiken vor dem Hintergrund ihrer historischen Entwicklung. Deutlich wird dabei unter anderem, warum in Deutschland »die Grenze zwischen Armut, Sozialleistungen und Lohnarbeit« zusehends verschwimmt. Julian Bierwirth erklärt, wie die Bundesregierung den Betroffenen einer »staatliche[n] Verarmungspolitik« entsprechend »neuen Mut« und auch Beine machen will, denn ihr würden

Armut und Ausgrenzung (…) nicht als gesellschaftlich hervorgebrachte und entsprechend auch nur gesellschaftlich lösbare Probleme [gelten], sondern als hauptsächlich selbstverantwortet und durch individuelle Hilfestellungen aus der Welt zu schaffen. (…) So entspricht das Euröpäische Jahr gegen Armut und Ausgrenzung einem Zeitgeist, der gerne von individuellem Fehlverhalten spricht, von der Krise der Arbeitsgesellschaft aber umso vehementer schweigt.

Ron Steinke kommentiert das grundgesetzlich festgeschriebene und deshalb nicht minder deutungsoffene »menschenwürdige Existenzminimum« und Regina Stötzel interviewt den grünen Europa-Parlamentarier Sven Giegold.

An die Artikel im »Thema« der Nummer schließt ein Artikel auf den Inland-Seiten an. Hier rückt Pascal Beucker die aktuellen Schuldprojektionen von marktliberaler Seite »auf die vermeintlich faulen Hartz-IV-Empfänger« in den Mittelpunkt des Interesses.