Verweise auf Autor Philipp Wittrock

Zeitenwende in Europa?

François Hollande wird französischer Staatspräsident in einem konservativ geprägten Europa
Siegesfeier in Paris
Siegesfeier in Paris Bild von rsepulveda

Frankreich hat gewählt, François Hollande ist neuer französischer Staatspräsident. Trotz seiner Ankündigung, die europäische Sparpolitik in Frage zu stellen und Reiche stärker zu besteuern, gilt er nicht gerade als ein Revolutionär. Philip Stephens sieht ihn in der Financial Times gar als »moderaten Konservativen«, da er »das Modell der sozialen Marktwirtschaft aus dem Nachkriegseuropa zurückfordert«. Der Autor bezweifelt, daß Hollande sich gegen das Dogma der Sparpolitik durchsetzen kann:

Ob links oder rechts, ob mit oder ohne Euro, die Eliten an der Macht huldigen dem Altar der Sparpolitik. Regierungen dürfen sich hier ein bisschen schräg stellen, dort angedeutete Akzente setzen. Doch niemand wagt es, den Katechismus der Haushaltsdisziplin in Frage zu stellen.

Dem setzt Javier Valenzuela in El País entgegen, daß es Zeiten gebe, in denen schon gesunder Menschenverstand revolutionär anmute. Denn Hollande stemme sich gegen den wirtschaftspolitischen Selbstmord Europas, von der Sparpolitik verursacht. Diese sei das Resultat einer falschen Diagnose. Die Wachstumsschwäche Europas sei vielmehr das eigentliche Problem und nicht die Verschuldung. Weiterlesen … »

Stratege im Verteidigungsministerium

Guttenbergs Plan zur Selbstrettung

Dass es zu Guttenberg versteht, mit den Medien umzugehen, ist schon länger jedem Beobachter klar. Gerade anhand der aktuellen Vorwürfe um seine offenbar in weiten Teilen plagiierte Dissertation kann man seine Medienstrategie sehr gut dokumentieren. Albrecht Müller hat sie analysiert und einige wichtige Punkte herausgearbeitet: Der Täter wird zum Opfer von Presse und politischen Neidern stilisiert, gleichzeitig räumt er »menschliche Fehler« ein und entpolitisiert den Skandal. Letztlich gehe es auch darum, Zeit zu gewinnen und so das Thema aus dem öffentlichen Bewusstsein zu bringen. Mit dabei hilft übrigens die Bild, zum Beispiel hier.

Auch bei Spiegel Online findet sich eine in Teilen ähnliche Analyse. Hier wird zudem auf die Salami-Taktik verwiesen und die massive Unterstützung aus der Union. Denn angesichts der anstehenden Wahlen könnten sich Partei und Regierung keinen solchen Rücktritt leisten. Weiterlesen … »

Selbstverteidigung am Ende

Merkel rückt von Guttenberg ab

Laut Spiegel-Online hat sich das Bundeskanzleramt positioniert: Wenn Dr. Karl Theodor Freiherr von und zu Guttenberg der Doktortitel aberkannt wird, so muß er zurücktreten.

»Dann«, so heißt es in CDU-Kreisen, »lässt sich die Person Guttenberg nicht mehr vom Politiker Guttenberg trennen.«

Somit lastet ein gewaltiger Druck auf der zuständigen Kommission der Universität Bayreuth – ein einmaliger Vorgang. In Anbetracht der Tatsache, daß die zentralen Gedanken der Arbeit offenbar abgeschrieben sind, kann die Universität allerdings nur die Doktorwürde aberkennen, will sie ihren Ruf wahren und nicht als Plagiatsfabrik gelten. Somit ist der Rücktritt nur eine Frage des Zeitpunkts, an dem diese Erkenntnis zum Bundesminister vordringt. Weiterlesen … »

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